Recht
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Verbrühungen für den im Krankenbett Liegenden
Kategorie: Recht | 22. Februar 2019
Das AG München wies die Klage eines Schauspielers gegen eine Münchner Klinik auf Schmerzensgeld ab. Hier gebe es keinen Anspruch auf Schmerzensgeld für den im Krankenbett Liegenden, der sich mit . . . ... [weiterlesen]
Datenschutzrichtlinie von Apple teilweise rechtswidrig
Kategorie: Recht | 22. Februar 2019
Das KG Berlin entschied, dass die Datenschutzrichtlinie von Apple teilweise rechtswidrig ist, weil sie umfangreiche Rechte zur Nutzung personenbezogener Daten ohne Zustimmung der Kunden enthalte, die Weitergabe der Daten an . . . ... [weiterlesen]
Whistleblower-Schutz gefährdet Berufsgeheimnis
Kategorie: Recht | 22. Februar 2019
Mit der Whistleblower-Richtlinie der Europäischen Kommission sollen Personen, die über Verstöße gegen bestimmte Regelungen des Unionsrechts berichten (sog. Hinweisgeber bzw. „Whistleblower“) europaweit besser geschützt werden. Dazu nimmt der DStV kritisch . . . ... [weiterlesen]
Neuer Fachanwalt für Sportrecht kann in Kraft treten
Kategorie: Recht | 22. Februar 2019
Die bei der BRAK beschlossene Einführung einer neuen Fachanwaltsbezeichnung für Sportrecht wurde vom BMJV bestäigt, Die dazu nötigen Veränerungen in der FAO werden von der BRAK veröffentlicht und treten dann . . . ... [weiterlesen]
Zu den Voraussetzungen des Widerrufs eines Werkvertrages
Kategorie: Recht | 22. Februar 2019
Das LG Coburg wies die Klage eines Werkunternehmers auf Zahlung seiner Vergütung ab, weil der Auftraggeber einen möglichen Vertrag jedenfalls wirksam widerrufen hatte. Ein solches Widerrufsrecht stand dem Beklagten deshalb . . . ... [weiterlesen]
Entscheidung der Bundesnetzagentur zugunsten einer Vergabe von 5G-Frequenzen im Wege der Versteigerung ist rechtmäßig
Kategorie: Recht | 21. Februar 2019
Die Entscheidung der Bundesnetzagentur, Frequenzen für die neue Mobilfunkgeneration 5G im Wege eines Versteigerungsverfahren zu vergeben, ist rechtmäßig. Bei der Anordnung eines Vergabeverfahrens komme es nicht darauf an, ob Frequenzen . . . ... [weiterlesen]
Abgasskandal: Erfolgreiche Klage gegen VW-Händler – Geschädigter Verbraucher kann Kaufpreis zurückverlangen
Kategorie: Recht | 21. Februar 2019
Das LG Bremen hat einen VW-Händler verurteilt, dem Käufer eines von einer unzulässigen Abschaltautomatik betroffenen Fahrzeugs den Kaufpreis abzüglich Nutzungsersatz zu erstatten. Der im Jahr 2017 vom Verbraucher erklärte Rücktritt . . . ... [weiterlesen]
Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum
Kategorie: Recht | 21. Februar 2019
Der BGH hat in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum – Kunsthalle Mannheim – Stellung genommen (Az. I ZR 98/17, I ZR 99/17). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
BGH legt EuGH Fragen zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskünfte vor
Kategorie: Recht | 21. Februar 2019
Der BGH hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Umfang der von der Betreiberin der Internetvideoplattform „YouTube“ geschuldeten Auskünfte über diejenigen Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die . . . ... [weiterlesen]
Zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber
Kategorie: Recht | 21. Februar 2019
Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt eine „andere Beeinträchtigung“ i. S. d. § 14 UrhG dar. Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
