Recht
Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen: Kommission begrüßt vorläufige Einigung
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der Rat haben eine vorläufige Einigung über den Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Richtlinie erzielt, die insbesondere für Arbeitnehmer in atypischen Beschäftigungsverhältnissen für . . . ... [weiterlesen]
Zur Haftung von Vorständen einer Wohnungsbaugenossenschaft
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Im Genossenschaftsrecht wie auch im Recht der Kapitalgesellschaften muss die Gesellschaft lediglich darlegen, dass Handlungen eines Vorstands zu einem Schaden geführt haben. Dann ist es Sache des Vorstandsmitglieds, sich zu . . . ... [weiterlesen]
Wohnmobil nach niederländischem Recht gutgläubig erworben?
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Das OLG Hamm hat zum „gutgläubigen Erwerb“ beim Kauf eines Wohnmobils entschieden. Nach dem mit Blick auf den Ort des Erwerbs anzuwendenden niederländischen Recht habe im konkreten Fall kein gutgläubiger . . . ... [weiterlesen]
Entscheidung über das Eigentum an einer abhandengekommenen Rolex
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Ein gutgläubiger Erwerb einer Sache kann dann nicht möglich sein, wenn sie einem Eigentümer abhandengekommen ist. Abhandengekommen ist eine Sache aber dann nicht, wenn ein Eigentümer täuschungsbedingt, aber letztlich doch . . . ... [weiterlesen]
Bei der Kapitalanlage in Schiffsfonds realisiert sich oftmals das unternehmerische Risiko
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Das OLG Hamm entschied, dass den Erwerber eines Kommanditanteils die zu Lasten seines Rechtsvorgängers begründete Haftung für die Rückzahlung von Hafteinlagen trifft (Az. 8 U 124/17). Weitere Informationen: Bei . . . ... [weiterlesen]
Notwegerecht: Ersteigerer eines Wohngrundstücks muss sich nicht auf eine Erreichbarkeit per Hubschrauber verweisen lassen
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Fehlt einem Grundstück die zur ordnungsmäßigen Benutzung notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Weg, so kann der Eigentümer von den Nachbarn verlangen, dass sie die Benutzung ihrer Grundstücke zur Herstellung eines . . . ... [weiterlesen]
Auf die Entwicklung einer Gesellschaft darf mit massiver Kritik Einfluss genommen werden
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Das OLG Hamm entschied, dass auf die Entwicklung einer Gesellschaft auch mit massiver Kritik Einfluss genommen werden darf (Az. 8 U 108/17). Weitere Informationen: Auf die Entwicklung einer Gesellschaft . . . ... [weiterlesen]
Erstmalige Verhandlung im Kapitalanleger-Muster(KapMuG)-Verfahren gegen die Porsche Automobil Holding SE
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Das OLG Stuttgart hat erstmalig seine Rechtsauffassung zu drei beim Oberlandesgericht anhängigen KapMuG-Verfahren geäußert und zur Frage einer möglichen Sperrwirkung des vor dem OLG Braunschweig bereits seit September 2018 verhandelten . . . ... [weiterlesen]
EuGH zum Anspruch auf Familienleistungen
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Das Unionsrecht verlangt nicht, dass eine Person eine Beschäftigung in einem Mitgliedstaat ausübt, um dort Familienleistungen für ihre Kinder zu beziehen, die in einem anderen Mitgliedstaat wohnen. So entschied der . . . ... [weiterlesen]
Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf europaweit stärken
Kategorie: Recht | 7. Februar 2019
Die EU-Vereinbarkeits-Richtlinie soll für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben sorgen. In Brüssel stimmte die Mehrheit der europäischen Mitgliedstaaten der Richtlinie zu. Die deutschen Vereinbarkeits-Regelungen übertreffen die vereinbarten Standards. . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
