Recht
Rücktritt vom Kaufvertrag über ein bockiges Pferd
Kategorie: Recht | 18. Juni 2018
„An Verträge muss man sich halten“, heißt es unter Juristen. Manchmal kann man sich aber von einer einmal eingegangenen vertraglichen Verpflichtung wieder lösen. Wenn dies nicht einverständlich geht, muss ein . . . ... [weiterlesen]
SGB II: Mindestanforderungen für Darlehen unter Freunden
Kategorie: Recht | 18. Juni 2018
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass auch für Darlehen im Freundes- und Familienkreis gewisse Mindestanforderungen eingehalten werden müssen, die den üblichen Modalitäten im Geschäftsverkehr entsprechen (Az. L 7 AS 167/16). Weitere Informationen: . . . ... [weiterlesen]
Unterkunftskosten in der Stadt Hof und im Landkreis Hof
Kategorie: Recht | 15. Juni 2018
Das LSG Bayern hatte in zwei Verfahren der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II über die Höhe des Arbeitslosengeldes II zu entscheiden. Die beklagten Jobcenter berücksichtigten bei der Leistungsberechnung . . . ... [weiterlesen]
Kein Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bei Verstoß des Beamten gegen Erkundigungs- und Rügeobliegenheit
Kategorie: Recht | 15. Juni 2018
Das BVerwG entschied, dass sich ein Beamter über das „Ob“ und „Wann“ von Beförderungsverfahren erkundigen und Mängel rügen muss, wenn er nicht Gefahr laufen will, einen etwaigen Anspruch auf Schadensersatz . . . ... [weiterlesen]
Ungenehmigte Video(mit)beobachtung des Nachbargrundstücks unzulässig
Kategorie: Recht | 15. Juni 2018
Die ungenehmigte Beobachtung des Nachbargrundstücks mittels einer auf dem eigenen Grundstück installierten Kamera ist unzulässig, wenn der angrenzende öffentliche Bereich oder benachbarte Privatgrundstücke oder der gemeinsame Zugang von der Kamera . . . ... [weiterlesen]
TU Clausthal durfte Doktortitel entziehen
Kategorie: Recht | 15. Juni 2018
Die Fakultät für Mathematik/Informatik und Maschinenbau der TU Clausthal durfte einem Honorarprofessor den Titel des Dr.-Ing. entziehen, den sie ihm 2010 verliehen hatte. Dies hat das VG Braunschweig entschieden (Az. . . . ... [weiterlesen]
Anknüpfung des Beschäftigungsbegriffs in § 24 SGB III an die statusrechtliche Einordnung der Tätigkeit und damit an den beitragsrechtlichen Beschäftigungsbegriff
Kategorie: Recht | 15. Juni 2018
Das SG Karlsruhe hat ein leistungsrechtliches Verständnis des Beschäftigungsbegriffs in § 24 Abs. 1 Fall 1 SGB III verneint und dem Kläger dem Grunde nach Arbeitslosengeld für den streitigen Zeitraum . . . ... [weiterlesen]
Zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung
Kategorie: Recht | 14. Juni 2018
Der BGH hat den Haftungsmaßstab geklärt, der bei einem Feuerwehreinsatz bei der Brandbekämpfung gilt (Az. III ZR 54/17). Weitere Informationen: Zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Blindengeld grundsätzlich auch bei Alzheimer
Kategorie: Recht | 14. Juni 2018
Das BSG hat entschieden, dass auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, grundsätzlich Anspruch auf Blindengeld haben können (Az. B 9 BL 1/17 R). Weitere Informationen: Blindengeld grundsätzlich . . . ... [weiterlesen]
Streit im Karnevalsverein: Ausgetretener Musikzug kann Instrumente und Kasse behalten
Kategorie: Recht | 14. Juni 2018
Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus einem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen? Über dieser Frage . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
