Recht
OVG lässt Berufung gegen VG-Urteil zur Abgabe des Zirkusaffen "Robby" an Tierhaltungseinrichtung zu
Kategorie: Recht | 24. Januar 2018
Das OVG Niedersachsen hat die Berufung gegen ein Urteil des VG Lüneburg zugelassen, mit dem die Klage eines Zirkusbetreibers gegen die vom Landkreis Celle angeordnete Abgabe des Affen „Robby“ an . . . ... [weiterlesen]
Grüne: BAföG muss erhöht werden
Kategorie: Recht | 24. Januar 2018
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in einem Antrag gefordert, das BAföG sichern und auszubauen und dazu u. a. die BAföG-Sätze und die Freibeträge vom Einkommen von Eltern, Ehepartnern sowie . . . ... [weiterlesen]
Erstattung von Aufwendungen für Schallschutz gegen Fluglärm
Kategorie: Recht | 24. Januar 2018
Der VGH Hessen hat zwei Klagen von Grundstückseigentümern aus Frankfurt am Main abgewiesen, mit denen eine Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen gegen Fluglärm begehrt wurde, der von landenden Flugzeugen . . . ... [weiterlesen]
Kritik an Unterrichtsmethoden – Lehrerin hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld
Kategorie: Recht | 24. Januar 2018
Das LG Köln wies die Klage auf Schmerzensgeld einer Lehrerin ab. Bei der bloßen Zusammenfassung und Weitergabe der von mehreren Eltern unstreitig geäußerten Vorwürfe, handele es sich weder um eine . . . ... [weiterlesen]
Air Berlin-Insolvenz: Gläubigerschutz hat Vorrang
Kategorie: Recht | 24. Januar 2018
Die Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht und Sanierung im Deutschen Anwaltverein (DAV) fordert effektive Instrumente zur Verhinderung des Missbrauchs einer Insolvenz, u. a. eine effektive europäische Insolvenzordnung. Weitere Informationen: Air Berlin-Insolvenz: Gläubigerschutz . . . ... [weiterlesen]
Glatteistest vor der Fahrt zur Arbeit ist kein versicherter Arbeitsunfall
Kategorie: Recht | 23. Januar 2018
Prüft ein Arbeitnehmer, bevor er mit dem Auto zur Arbeit fährt, ob die Fahrbahn glatt ist und verletzt sich auf dem Rückweg zu seinem Auto, liegt darin kein versicherter Arbeitsunfall. . . . ... [weiterlesen]
Sonntagsöffnungen in Berlin anlässlich der Grünen Woche, der Berlinale und der ITB dürfen stattfinden
Kategorie: Recht | 23. Januar 2018
Laut OVG Berlin-Brandenburg dürfen Läden und Verkaufsstellen an drei Sonntagen während der Internationalen Grünen Woche, der Berlinale und der Internationalen Tourismusbörse öffnen. Diese Veranstaltungen hätten ein Gewicht, das eine Ausnahme . . . ... [weiterlesen]
Schüler sind bei schulisch veranlassten Gruppenarbeiten unfallversichert
Kategorie: Recht | 23. Januar 2018
Eine vom Lehrer veranlasste Gruppenprojektarbeit ist Teil des versicherten Schulbesuchs, auch wenn sie außerhalb der Schule erledigt werden kann. So entschied das BSG (Az. B 2 U 8/16 R). Weitere Informationen: . . . ... [weiterlesen]
Operation "relativ" indiziert – Patient muss besonders aufgeklärt werden
Kategorie: Recht | 23. Januar 2018
Besteht nur eine relative Indikation zur Vornahme eines operativen Eingriffs, muss ein Patient dezidiert mündlich über die echte Alternative einer konservativen Behandlung aufgeklärt werden. Das entschied das OLG Hamm (Az. . . . ... [weiterlesen]
Minderung des ALG II bei Kündigung eines Probearbeitsverhältnisses?
Kategorie: Recht | 23. Januar 2018
Die Voraussetzungen für eine Minderung des Arbeitslosengeldes II liegen nicht vor, wenn der Arbeitnehmer während der Probezeit kündigt, weil er sich von seiner Arbeit überfordert fühlt. So entschied das SG . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
