Recht
Anwaltsverzeichnis wieder online
Kategorie: Recht | 17. Januar 2018
Die BRAK teilt mit, dass seit dem 10.01.2018 einzelne Dienste des beA-Systems, die von den gemeldeten Sicherheitsrisiken nicht betroffen sind, wieder verfügbar sind. Insbesondere sei das Bundesweite Amtliche Anwaltsverzeichnis (BRAV) . . . ... [weiterlesen]
BGH bejaht unmittelbare Anwendbarkeit des § 565 BGB zum Schutz des Mieters bei Weitervermietung als Werkswohnung
Kategorie: Recht | 17. Januar 2018
Der BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, ob § 565 Abs. 1 Satz 1 BGB auch in Fällen (unmittelbar) anwendbar ist, in denen der Hauptmieter mit der Weitervermietung der . . . ... [weiterlesen]
"Vollmachten" können Testamente sein
Kategorie: Recht | 17. Januar 2018
Eigenhändig ge- und unterschriebene Schriftstücke können Testamente sein, auch wenn die sie verfassende Erblasserin die Schriftstücke nicht mit „Testament“ oder „mein letzter Wille“, sondern mit einer anderen Bezeichnung wie z. . . . ... [weiterlesen]
Haftung nach Auffahrunfall aufgrund Vollbremsung aus dem Nichts des Vordermanns
Kategorie: Recht | 17. Januar 2018
Das OLG Oldenburg entschied, dass einen abbiegenden Autofahrer bei einem Auffahrunfall nach einer „Vollbremsung aus dem Nichts“ ohne zu blinken ein Mitverschulden trifft (Az. 1 U 60/17). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
BGH zur Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch Reiseveranstalter
Kategorie: Recht | 17. Januar 2018
Abgesehen von geringfügigen vom Reisenden hinzunehmenden Abweichungen ist eine nachträgliche Leistungsänderung nur zulässig, wenn der Reiseveranstalter sich diese im Reisevertrag rechtswirksam vorbehalten hat, wofür regelmäßig nur eine entsprechende Klausel in . . . ... [weiterlesen]
Unterhaltsrechtliche Leitlinien des Kammergerichts für 2018 veröffentlicht
Kategorie: Recht | 17. Januar 2018
Die Familiensenate des Berliner Kammergerichts haben ihre unterhaltsrechtlichen Leitlinien für den Zeitraum ab dem 1. Januar 2018 veröffentlicht. Diese Leitlinien dienen der Vereinheitlichung des Unterhaltsrechts in der Praxis. Sie konkretisieren . . . ... [weiterlesen]
Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga
Kategorie: Recht | 16. Januar 2018
Der ehemalige Torhüter des FSV Mainz 05, Heinz Müller, hatte mit seiner Klage vor dem Bundesarbeitsgericht keinen Erfolg. Die Befristung des Arbeitsvertrags für Profi-Fußballer ist lt. BAG wirksam (Az. 7 . . . ... [weiterlesen]
Optische und akustische Warnhinweise kurz vor Schließen der U-Bahn-Türen stellen hinreichende Sicherheitsvorkehrungen dar
Kategorie: Recht | 16. Januar 2018
Das AG Nürnberg erachtet die akustischen und optischen Warnsignale, welche vor dem Schließen von U-Bahntüren der Nürnberger U-Bahn zu hören und zu sehen sind, für ausreichend. Das LG Nürnberg hat . . . ... [weiterlesen]
Erwähnung selbständiger Arbeitsweise kein Zeugnisbrauch
Kategorie: Recht | 16. Januar 2018
Für einen Zeugnisbrauch ist es erforderlich, dass die ausdrückliche Bescheinigung bestimmter Merkmale in einem bestimmten Berufskreis üblich ist. Soweit die Merkmale in besonderem Maße gefragt sind und deshalb der allgemeine . . . ... [weiterlesen]
Altersbeschränkungen für Paintball bestätigt
Kategorie: Recht | 16. Januar 2018
Das VG Oldenburg hat das Verbot der Stadt Oldenburg bestätigt, aus Gründen des Jugendschutzes eine Paintball-Anlage für unter 16-jährige Jugendliche zu öffnen und für 16-17 Jahre alte Jugendliche nur unter . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
