Recht
OLG Celle veröffentlicht unterhaltsrechtliche Leitlinien für 2018
Kategorie: Recht | 5. Januar 2018
Das OLG Celle hat seine unterhaltsrechtlichen Leitlinien für das Jahr 2018 veröffentlicht. Diese sind nicht rechtsverbindlich, bilden aber für alle Familiengerichte im OLG-Bezirk eine wichtige Orientierungshilfe bei der Unterhaltsberechnung. Weitere Informationen: . . . ... [weiterlesen]
Zahlungsansprüche aus Sponsoringvertrag
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Das OLG Koblenz hat nach einer umfangreichen Beweisaufnahme den ehemaligen Hauptsponsor eines Fußballvereins verurteilt, mündlich zugesagte Gelder zu zahlen (Az. 10 U 893/16). Weitere Informationen: Zahlungsansprüche aus Sponsoringvertrag Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Mann-zu-Frau-Transsexuelle kann hinsichtlich eines mit ihrem Samen gezeugten Kindes rechtlich nur Vater werden
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Der BGH entschied, dass eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle, mit deren konserviertem Spendersamen ein Kind gezeugt wurde, rechtlich nur die Vater- und nicht die Mutterstellung erlangen kann (Az. XII ZB 459/16). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Geschäftserlaubnis: Neue Regeln für Zulassungsanträge von Wertpapierhandelsunternehmen und -banken
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Wertpapierhandelsunternehmen und -banken müssen ab dem 3. Januar 2018 neue Vorgaben beachten, wenn sie bei der BaFin eine Geschäftserlaubnis beantragen. Dazu hat die BaFin nähere Informationen veröffentlicht. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Nachhandelstransparenz: BaFin gestattet spätere Veröffentlichung von Geschäften
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Ab dem 03.01.2018 gelten nach der Europäischen Finanzmarktverordnung neue Regelungen zur Nachhandelstransparenz bei Geschäften mit Finanzinstrumenten. Grundsätzlich sind danach Einzelheiten zu Geschäften mit Finanzinstrumenten an einem Handelsplatz sowie zu sog. . . . ... [weiterlesen]
Eurex Clearing AG: BaFin gibt Antrag auf Übergangsregelung für börsengehandelte Derivate statt
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Mit Wirkung zum 3. Januar 2018 sieht Artikel 35 der Europäischen Finanzmarktverordnung (Markets in Financial Instruments Regulation – MiFIR) vor, dass ein Handelsplatz das Recht auf diskriminierungsfreien Zugang zu einer . . . ... [weiterlesen]
MiFID II: Neue Stufe des Anlegerschutzes startet
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Mit der Umsetzung der Finanzmarktrichtlinie MiFID II traten am 03.01.2018 zahlreiche neue Vorgaben auf europäischer und nationaler Ebene in Kraft, die tiefgreifende Veränderungen für die Finanzmärkte mit sich bringen. Die . . . ... [weiterlesen]
BaFin befreit systematische Internalisierer von Verpflichtungen bei Kursofferten zu illiquiden Instrumenten
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Per Allgemeinverfügung hat die BaFin systematische Internalisierer von Verpflichtungen bei der Abgabe von Kursofferten zu illiquiden Finanzinstrumenten gegenüber anderen Kunden befreit. Hintergrund ist die europäische Finanzmarktverordnung (MiFIR), die zum 3. . . . ... [weiterlesen]
Genossenschaftsbanken: BaFin veröffentlicht Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Die BaFin hat eine neue Allgemeinverfügung veröffentlicht, die regelt, inwiefern neu begebene Geschäftsanteile an Genossenschaftsbanken mit Erlaubnis der BaFin als Instrumente des harten Kernkapitals eingestuft werden können und unter welchen . . . ... [weiterlesen]
beA muss vorerst offline bleiben
Kategorie: Recht | 4. Januar 2018
Der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer hat in einem Schreiben an die deutschen Rechtsanwälte mitgeteilt, dass das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) wegen festgestellter Sicherheitslücken derzeit abgeschaltet ist und erst wieder online geht, . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
