Recht
Gefrierzellentherapie zu Recht untersagt
Kategorie: Recht | 20. Dezember 2017
Laut VG Neustadt ist die Untersagung der Herstellung von Gefrierzellen zur späteren Anwendung bei Menschen, sowie die Anwendung bereits hergestellter Gefrierzellen bei Menschen, die das Land Rheinland-Pfalz gegenüber einem Arzt . . . ... [weiterlesen]
EU-Kommission will den freien Warenverkehr in Europa verbessern
Kategorie: Recht | 20. Dezember 2017
Zur Verbesserung des freien Warenverkehrs in der EU hat die EU-Kommission vorgeschlagen, den Verkauf von Produkten in einem anderen Mitgliedstaat weiter zu erleichtern und verstärkte Sicherheitskontrollen durch die nationalen Behörden . . . ... [weiterlesen]
EU-Kommission genehmigt vollständige EEG-Entlastung von Bestandsanlagen bei der Eigenversorgung
Kategorie: Recht | 20. Dezember 2017
Die Europäische Kommission hat in Fortführung der bisherigen Regelung die vollständige Befreiung von der EEG-Umlage für Bestandsanlagen bei der Eigenversorgung beihilferechtlich genehmigt. Weitere Informationen: EU-Kommission genehmigt vollständige EEG-Entlastung von . . . ... [weiterlesen]
Verbotene Silvesterknallerei auf Spiekeroog
Kategorie: Recht | 19. Dezember 2017
Das OLG Oldenburg hat die Lärmschutzverordnung der Insel Spiekeroog bestätigt, die Feuerwerk auf der Insel verbietet (Az. 2 Ss(OWi) 323/17). Weitere Informationen: Verbotene Silvesterknallerei auf Spiekeroog Quelle: ... [weiterlesen]
Einstweilige Anordnung zur Vergabe von Kita-Plätzen in Münster bestätigt
Kategorie: Recht | 19. Dezember 2017
Das OVG Münster hat die einstweilige Anordnung des VG Münster bestätigt, dass ein knapp zweijähriges Kind seinen Kita-Platz vorerst behalten darf, weil die Stadt Münster keine sachgerechten Kriterien für die . . . ... [weiterlesen]
Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin teilweise mit dem Grundgesetz unvereinbar
Kategorie: Recht | 19. Dezember 2017
Laut BVerfG sind u. a. die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über das Verfahren zur Vergabe von Studienplätzen an staatlichen Hochschulen, soweit sie die Zulassung zum Studium der Humanmedizin betreffen, teilweise . . . ... [weiterlesen]
Anwohnerklagen gegen Elbvertiefung erfolglos
Kategorie: Recht | 19. Dezember 2017
Das BVerwG hat die Klagen von Privateigentümern gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe abgewiesen, da weder die Standsicherheit des Elbhangs gefährdet sei noch erhebliche Beeinträchtigungen durch . . . ... [weiterlesen]
Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens
Kategorie: Recht | 19. Dezember 2017
Laut BGH trifft eine Bank bei einem Finanzierungsberatungsvertrag gegenüber dem Darlehensnehmer die Verpflichtung zur Aufklärung über die spezifischen Nachteile und Risiken und die vertragsspezifischen Besonderheiten der empfohlenen Finanzierungsform. Diese Pflicht . . . ... [weiterlesen]
Castingagentur darf die Rücknahme eines Widerrufs nicht empfehlen
Kategorie: Recht | 19. Dezember 2017
Die Castingagentur Lorraine Media GmbH darf Kunden nicht die Rücknahme eines Widerrufs empfehlen, wenn diese ihren Vertrag fristgerecht binnen 14 Tagen widerrufen. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat das Unternehmen vor dem . . . ... [weiterlesen]
Zur Haftung bei Beschädigung durch aufgewirbelten Stein
Kategorie: Recht | 19. Dezember 2017
Auch wenn ein Lkw einen Stein aufwirbelt und den Wagen dahinter beschädigt, muss der Fahrer laut LG Nürnberg-Fürth nicht immer haften. Musste er nicht mit dem Stein rechnen und trifft . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
