Recht
Corona-Krise: Erleichterungen in der Wissenschaft
Kategorie: Recht | 18. Mai 2020
Für Wissenschaftler an Hochschulen gelten in der Corona-Krise Erleichterungen. Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der ihnen Möglichkeiten zur Verlängerung ihrer Verträge einräumt. . . . ... [weiterlesen]
Bundesrat stimmt Maßnahmenpaket zum Pandemieschutz zu
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Der Bundesrat dem Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt. Das Gesetz enthält zahlreiche Rechtsänderungen und Verordnungsermächtigungen zur Bewältigung der Corona-Epidemie. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Bundesrat stimmt Sozialschutz-Paket II zu
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Die Belastungen des Arbeitsmarktes durch die Corona-Krise sollen weiter abgefedert werden: Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 dem sog. Sozialschutz-Paket II zugestimmt. Es sieht u. a. eine Erhöhung des . . . ... [weiterlesen]
Bundesrat stimmt Erleichterungen beim Elterngeld zu
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Eltern sollen wegen der Corona-Krise keine Nachteile beim Elterngeld erleiden müssen: Der Bundesrat hat am 15.05.2020 einen entsprechende Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt. Weitere Informationen: Bundesrat stimmt Erleichterungen . . . ... [weiterlesen]
Bundesrat stimmt Gutscheinlösung für Kulturtickets zu
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Der Bundesrat hat am 15.05.2020 einem Gesetz zugestimmt, das die Kulturszene vor Liquiditätsengpässen in der Corona-Krise bewahren soll. Der Bundestag hatte es nur einen Tag zuvor verabschiedet. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Bundesrat stimmt CO2-Entlastung bei Heizkosten zu
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Einkommensschwache Haushalte sollen durch die im Klimapaket beschlossene CO2-Bepreisung nicht belastet werden. Der Bundesrat hat am 15.05.2020 der vom Bundestag beschlossenen CO2-Komponente beim Wohngeld zugestimmt. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
"Arbeit-von-Morgen-Gesetz" vom Bundesrat beschlossen
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Der Bundesrat hat 15.05.2020 dem vom Bundestag beschlossenen „Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ grünes Licht erteilt. Es schafft weitere Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld, enthält Sonderregelungen für die betriebliche Mitbestimmung und sorgt für Verbesserungen bei der . . . ... [weiterlesen]
VGH zum Fahrverbot für Euro-5-Dieselfahrzeuge in Stuttgart
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
VGH Baden-Württemberg hat die Beschwerde des Landes Baden-Württemberg sowie die Anschlussbeschwerde der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) gegen den vollstreckungsrechtlichen Beschluss des VG Stuttgart vom 21. Januar 2020 zurückgewiesen (Az. . . . ... [weiterlesen]
Corona-Krise: Akuthilfe für pflegende Angehörige beschlossen
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Die Corona-Krise belastet die Familien von Pflegebedürftigen schwer. In dieser Situation benötigen pflegende Angehörige lt. BMFSFJ akute Hilfe und flexible Unterstützungsangebote. Daher wird die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf bis . . . ... [weiterlesen]
Kündigungen des Kabinen-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam
Kategorie: Recht | 15. Mai 2020
Die Kündigungen des Kabinenpersonals der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin vom 27. Januar 2018 sind wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige gemäß § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG i. V. m. § 134 . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
