Recht
Kostenerstattung für hessische Lehrer auf Klassenfahrten
Kategorie: Recht | 17. April 2020
Das VG Gießen hat einen Erlass des Hessischen Kultusministeriums für rechtswidrig befunden, mit dem die Kosten von Lehrern auf Auslandsklassenfahrten pauschal und ungeachtet der tatsächlichen Kosten abgegolten wurden (Az. 7 . . . ... [weiterlesen]
Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichte in der Corona-Krise
Kategorie: Recht | 17. April 2020
Um auch während der Corona-Krise das Funktionieren der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit zu gewährleisten, hat das BMAS einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während . . . ... [weiterlesen]
Aktualisierte Informationen: Rechtsprechung zu Corona, Europa, Staatsexamina
Kategorie: Recht | 17. April 2020
In der Tendenz lässt sich feststellen, dass die Rechtmäßigkeit der Verordnungen und Erlasse des Bundes und der Länder zur Eindämmung der Corona-Pandemie von den Gerichten überwiegend bestätigt wurde. Auf der . . . ... [weiterlesen]
Infos zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Berufsausbildung
Kategorie: Recht | 17. April 2020
Die Corona-Pandemie stellt ausbildende Freiberufler und Auszubildende vor eine Reihe von Herausforderungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Schließung der Berufsschulen und der Verschiebung von Prüfungsterminen. Die BRAK weist darauf hin, . . . ... [weiterlesen]
Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus
Kategorie: Recht | 17. April 2020
Das BMAS hat den Arbeitsschutzstandard Covid-19 vorgestellt, der konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise formuliert. Weitere Informationen: Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus Quelle: ... [weiterlesen]
Dieselskandal: Kein Schadenersatz von Volkswagen AG wegen Verjährung
Kategorie: Recht | 16. April 2020
Das OLG Stuttgart hat in Verfahren zum Abgasskandal entschieden, dass die Käufer von Fahrzeugen, die mit einem von der Volkswagen AG hergestellten Dieselmotor vom Typ EA 189 (EU 5) ausgestattet . . . ... [weiterlesen]
Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung
Kategorie: Recht | 16. April 2020
Patienten sind schon aus Haftungsgründen über Chancen und Risiken einer möglichen Behandlung ordnungsgemäß aufzuklären. Wie das BSG entschieden hat, dient eine ordnungsgemäße Aufklärung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung aber . . . ... [weiterlesen]
Bundesregierung sichert Warenverkehr ab
Kategorie: Recht | 16. April 2020
Wie das BMWi mitteilt, spannt die Bundesregierung gemeinsam mit den Kreditversicherern einen Schutzschirm in Höhe von 30 Mrd. Euro auf, um Lieferantenkredite deutscher Unternehmen zu sichern und die Wirtschaft in . . . ... [weiterlesen]
Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
Kategorie: Recht | 15. April 2020
Gesetzlich Versicherte müssen sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und einem Stehrollstuhl verweisen lassen. Dies hat das LSG Nordrhein-Westfalen entschieden (Az. L 5 KR 675/19). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Europäischer Fahrplan zur schrittweisen Aufhebung von Corona-Maßnahmen
Kategorie: Recht | 15. April 2020
Die EU-Kommission hat gemeinsam mit dem Europäischen Rat Empfehlungen zur schrittweisen Aufhebung von Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus vorgestellt. Weitere Informationen: Europäischer Fahrplan zur schrittweisen Aufhebung von . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
