Recht
Untergewicht führt zu erhöhtem Operationsrisiko
Kategorie: Recht | 3. März 2020
Bei untergewichtigen Patienten besteht nach der Einschätzung des Sachverständigen ein signifikant (1,48-fach) erhöhtes Mortalitätsrisiko gegenüber Normalgewichtigen. So entschied das SG Detmold auf die Klage eines Krankenhauses und verneinte damit einen . . . ... [weiterlesen]
Anspruch auf Kostenübernahme für behindertengerechtes Fahrzeug bei Querschnittslähmung
Kategorie: Recht | 3. März 2020
Das SG Detmold entschied, dass eine querschnittsgelähmte Frau einen Anspruch auf die Übernahme der Kosten für ein behindertengerechtes Fahrzeug hat (Az. S 11 SO 255/18). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Krankenkasse muss Gebühren für den Transport im Rettungswagen erstatten
Kategorie: Recht | 3. März 2020
Das SG Detmold hat im Falle eines Versicherten, der mit dem Rettungsdienst in die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses befördert worden war, wobei er zunächst vom ambulanten Notdienst untersucht wurde, entschieden, . . . ... [weiterlesen]
Dialysepflicht begründet nicht zwingend die Notwendigkeit stationärer Behandlung
Kategorie: Recht | 3. März 2020
Das SG Detmold hat im Fall eines 72-jährigen, dialysepflichtigen Patienten, der für drei Tage im Krankenhaus behandelt wurde, entschieden, dass die Dialysepflicht nicht zwingend die Notwendigkeit einer stationärer Behandlung begründet . . . ... [weiterlesen]
Teilnahme am Firmenlauf führt zu keinem Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung
Kategorie: Recht | 2. März 2020
Eine beim Jobcenter beschäftigte Person hat im Falle eines Unfalls bei einem für eine Vielzahl von Firmen und Einrichtungen organisierten Firmenlauf keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. So . . . ... [weiterlesen]
Anwendung eines Hyaluron-Pens derzeit nicht ohne heilkundliche Erlaubnis zulässig
Kategorie: Recht | 2. März 2020
Die Betreiberin eines Nagelstudios bot in der Vergangenheit u. a. Schulungen mit einem Hyaluron-Pen an. Das VG Aachen entschied, dass die Anwendung eines Hyaluron-Pens derzeit nicht ohne heilkundliche Erlaubnis zulässig . . . ... [weiterlesen]
Werbung für Online-Glücksspiele im Fernsehen bleibt in Deutschland weiterhin verboten
Kategorie: Recht | 28. Februar 2020
Das LG Köln hat die Ausstrahlung von Werbespots untersagt, die mittelbar eine Sympathiewerbung für in Deutschland verbotene Online-Glücksspiele entfalten (Az. 31 O 152/19). Weitere Informationen: Werbung für . . . ... [weiterlesen]
vzbv und VW erzielen Vergleich für betrogene Käufer
Kategorie: Recht | 28. Februar 2020
Fünf Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals erhält rund eine Viertelmillion betrogener Dieselbesitzer ein Angebot für eine schnelle, transparente und sichere Entschädigung. Auf diesen Vergleich haben sich der Verbraucherzentrale Bundesverband und . . . ... [weiterlesen]
PayPal-AGB sind nicht per se zu lang
Kategorie: Recht | 28. Februar 2020
Das OLG Köln hat entschieden, dass allein der erhebliche Umfang Allgemeiner Geschäftsbedingungen – hier PayPal – nicht zu deren Unwirksamkeit führt (Az. 6 U 184/19). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Unzulässigkeit der Fixierung eines Patienten bei fehlender Möglichkeit einer Klinik zur „Eins-zu-Eins-Betreuung“
Kategorie: Recht | 28. Februar 2020
Das AG Frankfurt entschied, dass ein vorläufig in einer Klinik für Psychiatrie untergebrachter Patient nicht länger fixiert bleiben dürfe, wenn nicht durch ausreichend pflegerisches und/oder therapeutisches Personal zu gewährleisten sei, . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
