Steuern und Recht
Herbstprognose 2023: Eine bescheidene Erholung nach einem schwierigen Jahr
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Die europäische Wirtschaft hat in diesem Jahr vor dem Hintergrund der hohen Lebenshaltungskosten, der schwachen Auslandsnachfrage und der Straffung der Geldpolitik an Dynamik verloren. Auch wenn sich die Wirtschaftstätigkeit in . . . ... [weiterlesen]
Keine ermäßigte Besteuerung der Auszahlung einer Rente im Wege der Kapitalabfindung
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Das FG Münster hat entschieden, dass jedenfalls bei vorheriger Vereinbarung eines Kapitalwahlrechts die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach § 34 Abs. 1 EStG für die Einmalauszahlung einer Rente nicht in . . . ... [weiterlesen]
Zur Ermittlung der Anzahl der Beschäftigten für Zwecke der Steuerbefreiung nach § 13a ErbStG
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Das FG Münster hat über mehrere Fragen zur Ermittlung der Anzahl der Beschäftigten für Zwecke der Erbschaftsteuerbegünstigung nach § 13a ErbStG entschieden (Az. 3 K 2723/21 F und 3 K . . . ... [weiterlesen]
Tätigkeit im Rahmen der Sicherungsverwaltung führt zu Arbeitslohn
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Das FG Münster hat entschieden, dass die Einnahmen aus einer Tätigkeit, die eine in Sicherungsverwahrung untergebrachte Person in einer Justizvollzugsanstalt erbringt, steuerpflichtigen Arbeitslohn darstellen (Az. 14 K 1227/21 E). ... [weiterlesen]
Versicherung muss die Kosten für die Versorgung mit Medizinal-Cannabis nicht tragen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass eine Versicherung die Kosten für die Versorgung mit Medizinal-Cannabis bei hier vorliegender Glasknochenkrankheit nicht tragen muss, da dieses nach heutiger medizinischer Einschätzung und aktuellem . . . ... [weiterlesen]
Angriff auf dem Weg zum Blutzuckermessgerät: Pflegeperson ist nicht unfallversichert
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Das LSG Berlin-Brandenburg hat sich mit der Frage befasst, ob eine (nicht erwerbsmäßig tätige) Pflegeperson unfallversichert ist, wenn sie beim Holen eines Blutzuckermessgeräts für den Pflegebedürftigen Opfer eines Angriffs wird. . . . ... [weiterlesen]
Berliner Hunderegister: Halterin von „Dino“ muss 17,50 Euro zahlen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Die Erhebung einer Verwaltungsgebühr in Höhe von 17,50 Euro für die Registrierung eines Hundes in dem zum 1. Januar 2022 errichteten zentralen Hunderegister in Berlin ist rechtmäßig. Das hat das . . . ... [weiterlesen]
Coronabedingtes Einreiseverbot aus touristischem Anlass und zu Freizeitwecken im Frühjahr 2020 rechtmäßig
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Das von der Landesregierung in der Frühphase der Corona-Pandemie verhängte Verbot von Einreisen nach Schleswig-Holstein aus touristischem Anlass oder zu Freizeitzwecken war in der Zeit vom 2. April 2020 bis . . . ... [weiterlesen]
„Schutzmaskenpauschale“ nach § 5 Abs. 1 der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung unterliegt der Umsatzsteuer
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Die sog. Schutzmaskenpauschale nach § 5 Abs. 1 der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung in der Fassung vom 14. Dezember 2020 unterliegt der Umsatzsteuer. Dies entschied das FG Niedersachsen (Az. 5 K 45/22 und . . . ... [weiterlesen]
DStV reicht Stellungnahme zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr ein
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2023
Der DStV hat seine Stellungnahme zum Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr eingereicht. Ein Wandel hin zu einer Kultur der zügigen Zahlung ist besonders aus der Sicht . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
