Steuern und Recht
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Oktober 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2023
Die deutsche Wirtschaft löst sich nur langsam aus den Belastungen infolge des Energiepreisschocks, der geldpolitischen Straffungen und der weltwirtschaftlichen Abschwächung. Dies verzögert die allgemein erwartete wirtschaftliche Erholung. Für das dritte . . . ... [weiterlesen]
19,5 % mehr beantragte Regelinsolvenzen im September 2023 als im September 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2023
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im September 2023 um 19,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im August 2023 hatte sie bereits . . . ... [weiterlesen]
Der digitale Produktpass – nur bürokratiearm eine Chance auf mehr Kreislaufwirtschaft
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2023
Der Rohstoffhunger der deutschen Wirtschaft ist groß und auch riskant. Der „digitale Produktpass“ soll helfen, gegenzusteuern, indem er etwa Reparatur- oder Recycling-Optionen aufzeigt. Damit bietet dieser „Ausweis für ökologische und . . . ... [weiterlesen]
DStV-Präsident für die Entlastung von Berufsstand und Mandant in Brüssel
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2023
Die German Tax Advisers mit DStV-Präsident StB Torsten Lüth tauschten sich anlässlich des neuen KMU-Entlastungspakets der EU-Kommission mit der Generaldirektorin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (DG GROW) aus. Dabei . . . ... [weiterlesen]
Überwachungsverschulden: Anweisungen an Mitarbeitende müssen konkret sein
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2023
Bemerkt ein Anwalt, dass seine Mitarbeiterin einen Schriftsatz an das falsche OLG adressieren will, muss er sie konkret anweisen und ggf. überwachen. So der BGH (Az. III ZB 72/22). Darauf . . . ... [weiterlesen]
BRAK-Stellungnahme zum Eckpunktepapier des BMJ: „Ein faires Unterhaltsrecht für Trennungsfamilien“
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2023
Die BRAK nimmt zu Reformplänen des BMJ zur Anpassung des Kindesunterhalts sowie der Angleichung des Betreuungsunterhalts verheirateter und nichtverheirateter Eltern Stellung. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Kein Referendariat mit Universitätsabschluss aus dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2023
Ein rechtswissenschaftlicher Universitätsabschluss aus dem Vereinigten Königreich berechtigt nicht, zum juristischen Vorbereitungsdienst (Referendariat) in Deutschland zugelassen zu werden, wenn der Antrag erst nach dem endgültigen Vollzug des Brexits (Ende des . . . ... [weiterlesen]
Kunstfreiheit zieht: Markenrechtlicher Schutz von Luxus-Handtaschen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2023
Das LG Frankfurt hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Sie könne sich nicht mit Erfolg auf europäischen Markenrechtsschutz berufen. Erforderlich sei eine Abwägung zwischen . . . ... [weiterlesen]
EuGH zur rechtlichen Einordnung eines Fahrrads mit Elektrounterstützung
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2023
Ein Fahrrad mit Elektrounterstützung fällt lt. EuGH nicht unter die Kfz-Haftpflichtversicherungspflicht, da es nicht ausschließlich maschinell angetrieben wird (Rs. C-286/22). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Schneller zum Recht: Die neue Abhilfeklage ist da
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2023
Das Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbandsklagenrichtlinie ist am 12.10.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und wird damit am 13.10.2023, in Kraft treten. Darauf weist das BMJ hin. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
