Steuern und Recht

Cybersicherheit: Update-Pflicht für gesamte Lebensdauer von Produkten durchsetzen

Kategorie: Steuern und Recht | 30. August 2023

Bislang sind Verbraucher im Umgang mit vernetzten Geräten weitestgehend ungeschützt vor Cyberrisiken. Für die anstehenden Trilog-Verhandlungen fordert der vzbv ausreichend lange Update-Pflichten sowie Zertifizierungsvorgaben für kritische Produkte. ... [weiterlesen]

Mindestlöhne für Pflegekräfte sollen steigen

Kategorie: Steuern und Recht | 30. August 2023

Die Pflegekommission hat sich einstimmig für höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege ausgesprochen: Bis zum 01.07.2025 sollen die Mindestlöhne für Pflegekräfte in Deutschland in mehreren Schritten steigen. Hierüber informiert . . . ... [weiterlesen]

Keine Dienstliche Beurteilung ohne gesetzliche Regelung

Kategorie: Steuern und Recht | 30. August 2023

Für die dienstlichen Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr fehlt eine ausreichende gesetzliche Grundlage. So entschied das BVerwG (Az. 1 WB 60.22). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

Gesetzliche Neuregelungen September 2023

Kategorie: Steuern und Recht | 30. August 2023

Ab dem 01.09.2023 können Kfz digital zugelassen werden – und dann sofort auf die Straße. Außerdem wird ein Tierhaltungskennzeichen eingeführt. Für Batterien gelten künftig strengere Regeln, Leuchtstofflampen mit Quecksilber dürfen . . . ... [weiterlesen]

Vorläufige Einigung in Trilogverhandlungen über das zentrale europäische Zugangsportal (ESAP) erzielt

Kategorie: Steuern und Recht | 30. August 2023

In den Trilogverhandlungen über das zentrale europäische Zugangsportal (ESAP) wurde eine vorläufige Einigung erzielt. Der DStV begrüßt, dass durch die Einführung von ESAP keine zusätzlichen Informationspflichten für Unternehmen geschaffen werden. ... [weiterlesen]

Konsumklima weiterhin im Auf und Ab auf niedrigem Niveau

Kategorie: Steuern und Recht | 29. August 2023

Nach einer insgesamt stabilen Entwicklung im Vormonat muss die Verbraucherstimmung in Deutschland im August wieder einen Rückschlag hinnehmen. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung sind rückläufig. GfK . . . ... [weiterlesen]

Herstellerin von Diesel-Pkw zu Schadensersatz wegen der Verwendung eines sog. Thermofensters verurteilt

Kategorie: Steuern und Recht | 29. August 2023

Das OLG Karlsruhe wendete erstmals die neue Rechtsprechung des BGH an und verurteilte die Herstellerin von Diesel-Pkw zu Schadensersatz wegen der Verwendung eines sog. Thermofensters (Az. 8 U 86/21 u. . . . ... [weiterlesen]

ifo Beschäftigungsbarometer minimal gesunken (August 2023)

Kategorie: Steuern und Recht | 29. August 2023

Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland hat geringfügig nachgegeben. Das ifo Beschäftigungsbarometer sank im August auf 97,0 Punkte, nach 97,1 Punkten im Juli. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

Reallöhne im 2. Quartal 2023 um 0,1 % höher als im Vorjahresquartal

Kategorie: Steuern und Recht | 29. August 2023

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lagen die Reallöhne im 2. Quartal 2023 um 0,1 % über dem Vorjahreszeitraum. Damit sind sie zum ersten Mal seit insgesamt zwei Jahren wieder leicht . . . ... [weiterlesen]

Deutsche Exporte ausgebremst: China ersetzt „Made in Germany“

Kategorie: Steuern und Recht | 29. August 2023

Deutsche Exporte nach China haben sich in jüngster Zeit deutlich schwächer entwickelt, als es angesichts des chinesischen Wirtschaftswachstums zu erwarten gewesen wäre. Auch der Anteil Chinas an den deutschen Gesamtexporten . . . ... [weiterlesen]

Quelle: www.datev.de

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