Steuern und Recht
Innovatorenquote im Mittelstand sinkt auf 40 %
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Der Anteil der innovativen Unternehmen im deutschen Mittelstand beläuft sich aktuell auf 40 %, wie der neue KfW-Innovationsbericht von KfW Research zeigt. Damit haben in den zurückliegenden drei Jahren 2019-2021 . . . ... [weiterlesen]
Unternehmen blicken pessimistisch in die Zukunft
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Die im Frühjahr aufkeimende Hoffnung auf ein leichtes Wachstum ist wieder weg: Die deutsche Wirtschaft schaut erneut mehrheitlich pessimistisch in die Zukunft. Mehr als jedes dritte Unternehmen erwartet für dieses . . . ... [weiterlesen]
Umsatzsteuerbefreiung der eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundenen Leistungen
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Aufgrund der Anpassung des § 4 Nr. 16 UStG durch das Jahressteuergesetz 2020, der Anpassung des § 4 Nr. 25 UStG durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität . . . ... [weiterlesen]
Ausbildung zertifizierter Mediatorinnen und Mediatoren wird praxisgerechter und digitaler
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Bundesjustizminister Buschmann hat die Änderung der Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) unterzeichnet, die zum 1. März 2024 in Kraft tritt. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Kabinett beschließt Nachschärfungen der Regelungen für Ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes beschlossen. Das berichtet das BMJ. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Zusammenarbeit mit Anhängern der „Querdenker-Bewegung“ zulässige Meinungsäußerung
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Klägerin wegen der in der beklagten überregionalen Tageszeitung veröffentlichten Aussage insoweit kein Unterlassungsanspruch zusteht. Es handele sich um eine Meinungsäußerung. Dem Bericht seien . . . ... [weiterlesen]
BFH zum Vorsteuerabzug einer geschäftsleitenden Holding
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Der BFH hatte zu entscheiden, ob eine Holdinggesellschaft, deren einziger Zweck der Erwerb von Beteiligungen an anderen Unternehmen ist, zum Vorsteuerabzug berechtigt ist (Az. XI R 24/22 (XI R 22/18)). ... [weiterlesen]
BFH zur Heilung eines „fehlerhaften“ Gewinnabführungsvertrages
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob die Übergangsregelung in § 17 Satz 2 Nr. 2 i. V. m. § 34 Abs. 10b Satz 2 und 3 KStG zur . . . ... [weiterlesen]
BFH: Sonderausgabenabzug für Kinderbetreuungskosten gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG – Verfassungsmäßigkeit der Haushaltszugehörigkeit als Abzugsvoraussetzung
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob die Norm des § 10 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 EStG mit Art. 3 und 6 GG vereinbar ist und ob . . . ... [weiterlesen]
BFH: Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Aufwendungen für die Überlassung von Kabelweitersenderechten
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juli 2023
Der BFH hatte zu klären, ob Vorbehalts- oder Abschlagszahlungen und Sicherheitsleistungen, die an Verwertungsgesellschaften geleistet wurden, der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG unterliegen (Az. IV . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
