Steuern und Recht
Lebendnierenspende kann chronischen Erschöpfungszustand zur Folge haben
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Wer zugunsten eines Angehörigen eine Niere spendet und in der Folge unter chronischer Erschöpfung leidet, hat je nach Ausprägung der Beeinträchtigung Anspruch auf Entschädigung aus der Gesetzlichen Unfallversicherung. So entschied . . . ... [weiterlesen]
Keine Corona-Sonderzahlung für Betriebsrentner
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Das LAG Düsseldorf entschied, dass Betriebsrentner keinen Anspruch auf eine tarifliche Corona-Sonderzulage haben (Az. 12 Sa 297/23). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Stadt Münster muss trotz fehlender Kapazitäten Kita- oder Tagespflegeplatz nachweisen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Das VG Münster hat der Stadt Münster im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, einem unter dreijährigen Kind ab dem 1. August 2023 einen Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung mit dem Umfang . . . ... [weiterlesen]
Kein Pardon auf Weihnachtsfeier – Wer Kollegin mit Äußerungen sexuell belästigt und beleidigt, muss mit fristloser Kündigung rechnen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Auch auf einer betrieblichen Weihnachtsfeier gibt es keinen Freifahrtschein für sexuell belästigende Äußerungen gegenüber Kolleginnen. Es handelt sich um Verletzungen der vertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers, die eine außerordentliche Kündigung des . . . ... [weiterlesen]
57 % der im Jahr 2022 gebauten Wohngebäude heizen mit Wärmepumpen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
In immer mehr neuen Wohngebäuden in Deutschland werden erneuerbare Energien zum Heizen genutzt: Drei Viertel (74,7 %) der im Jahr 2022 fertiggestellten Wohngebäude werden ganz oder teilweise mit erneuerbaren Energien . . . ... [weiterlesen]
Zahl der Kurzarbeitenden steigt geringfügig
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Die Zahl der Kurzarbeitenden ist lt. ifo Institut leicht gestiegen. Sie lag im Mai bei 144.000 Menschen, wenig über den 140.000 (revidierter Wert) im Februar. Der Anteil an den Beschäftigten . . . ... [weiterlesen]
Betriebsratsvorsitzender als Datenschutzbeauftragter?
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Der Vorsitz im Betriebsrat steht einer Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz typischerweise entgegen und berechtigt den Arbeitgeber in aller Regel, die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten nach Maßgabe des . . . ... [weiterlesen]
Service der WPK: Nachhaltigkeitskompass (WPK) um aktuelle Entwicklungen beim EU-Lieferkettengesetz erweitert
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Das Europäische Parlament hat seine Änderungen am Entwurf des EU-Lieferkettengesetzes verabschiedet. Der Nachhaltigkeitskompass der WPK wurde u. a. um eine Übersicht zum deutschen Lieferkettensorgfaltsgesetz erweitert. Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Abschöpfung von Überschusserlösen im Rahmen der Strompreisbremse läuft aus
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Die Abschöpfung von Überschusserlösen bei der Stromerzeugung läuft zum 30. Juni 2023 aus. Die Bundesregierung wird den zeitlichen Anwendungsbereich der entsprechenden Reglung des Strompreisbremsegesetzes nicht verlängern. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Beschneidungsdepression? – Krankenkasse muss kein neues Gutachten einholen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Juni 2023
Bei der Verfolgung von Schadenersatzansprüchen aus ärztlichen Behandlungsfehlern sollen die Krankenkassen ihre Versicherten unterstützen. In einer aktuellen Entscheidung hat das LSG Niedersachsen-Bremen die Grenzen des Anspruchs aufgezeigt (Az. L 16 . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
