Steuern und Recht
BFH zur Einlage i. S. des § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob die Zahlung eines Kommanditisten an die KG allein aufgrund von Zweck, tatsächlichem Willen oder materiellem Gehalt der Zahlung als Einlage im . . . ... [weiterlesen]
Forschungszulage gewinnt an Fahrt
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Die im Jahr 2020 eingeführte steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen („Forschungszulage“) wird lt. ZEW zunehmend stärker genutzt. Bislang haben mehr als 7.200 Unternehmen über 14.000 Vorhaben zur Genehmigung eingereicht. Der Maschinen- . . . ... [weiterlesen]
Unterhaltsrechtliche Leitlinien des KG Berlin für 2023 veröffentlicht
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Die Familiensenate des Kammergerichts Berlin haben ihre unterhaltsrechtlichen Leitlinien für die Zeit ab dem 1. Januar 2023 veröffentlicht. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Gewährleistung der Verfassungstreue von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Das BMJ hat am 18.01.2023 den Referentenentwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes vorgelegt. Die Pflicht zur Verfassungstreue von ehrenamtlichen Richtern soll gesetzlich verankert und als zwingende Regelung . . . ... [weiterlesen]
Neue Richtlinie zur Förderung von Unternehmensberatung – Zuschüsse für KMU
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Am 1. Januar 2023 ist eine neue Richtlinie zur Förderung von Unternehmensberatungen in Kraft getreten. Danach können Mandanten unter gewissen Voraussetzungen einen Zuschuss zur Unternehmensberatung erhalten. Darauf weist die WPK . . . ... [weiterlesen]
Lohngleichheit bei Teilzeitbeschäftigung
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Januar 2023
Geringfügig Beschäftigte, die in Bezug auf Umfang und Lage der Arbeitszeit keinen Weisungen des Arbeitgebers unterliegen, jedoch Wünsche anmelden können, denen dieser allerdings nicht nachkommen muss, dürfen bei gleicher Qualifikation . . . ... [weiterlesen]
Betriebsschließungsversicherung in der COVID-19-Pandemie
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Januar 2023
Der BGH hat entschieden, dass einer Versicherungsnehmerin auf der Grundlage der hier vereinbarten Versicherungsbedingungen Ansprüche aus einer Betriebsschließungsversicherung wegen der teilweisen Einstellung ihres Hotelbetriebs in Niedersachsen im Zusammenhang mit der . . . ... [weiterlesen]
Ein durch Testament eingesetzter Erbe trägt das Risiko, dass das Testament unwirksam war
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Januar 2023
Auch guter Glaube schützt nicht davor, das Erbe herausgeben zu müssen. Der für erbrechtliche Streitigkeiten zuständige Senat des OLG Celle hatte in einem Streit um ein sehr hohes Vermögen zu . . . ... [weiterlesen]
Verfassungsbeschwerde gegen eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung erfolgreich
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Januar 2023
Der VerfGH Baden-Württemberg hat zwei Verfahren aufgehoben, weil diese den Beschwerdeführer in seinem Recht auf ein faires Verfahren verletzt haben. Dem Beschwerdeführer wurde die Einsicht in Wartungs- und Reparaturunterlagen des . . . ... [weiterlesen]
Salmonellen im Pfeffer – Herstellerin muss Gewürzmischung zurückrufen
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Januar 2023
Eine in Berlin ansässige Gewürzhändlerin und -produzentin muss nach einer Eilentscheidung des VG Berlin bestimmte von ihr hergestellte pfefferhaltige Gewürzmischungen wegen Salmonellenverdachts zurückrufen (Az. 14 L 1/23). ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
