Steuern und Recht
KfW Research: Viele Existenzgründungen haben Klimaschutz im Blick
Kategorie: Steuern und Recht | 16. November 2022
Die grüne Umstrukturierung der deutschen Wirtschaft ist bereits im Gange, wie sich an den jüngsten Existenzgründungen erkennen lässt: 2021 wurde lt. KfW bei knapp 60 % der Existenzgründungen der Klimaschutz . . . ... [weiterlesen]
Zuschüsse für Berliner Privatschulen rechtmäßig
Kategorie: Steuern und Recht | 16. November 2022
Das VG Berlin hat über den Umfang von Zuschüssen für die Privatschulfinanzierung entschieden (Az. 3 K 309/21). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Tierarztvorbehalt für die Anwendung nicht verschreibungspflichtiger Humanhomöopathika bei Tieren ist verfassungswidrig
Kategorie: Steuern und Recht | 16. November 2022
Das BVerfG entschied, dass § 50 Abs. 2 Tierarzneimittelgesetz gegen das Grundgesetz verstößt und nichtig ist, soweit die Vorschrift die Anwendung nicht verschreibungspflichtiger und zugleich registrierter homöopathischer Humanarzneimittel bei Tieren, . . . ... [weiterlesen]
Knapp 86 % der Tarifbeschäftigten erhalten 2022 Weihnachtsgeld
Kategorie: Steuern und Recht | 16. November 2022
85,7 % der Tarifbeschäftigten in Deutschland erhalten im Jahr 2022 Weihnachtsgeld. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist der Anteil der Tarifbeschäftigten mit Weihnachtsgeldanspruch in Ostdeutschland mit 88,5 % etwas höher . . . ... [weiterlesen]
Ein Viertel der deutschen Industrie setzt auf 5G-Campus-Netze
Kategorie: Steuern und Recht | 16. November 2022
Vernetzung, Fernwartung, mobile Roboter: Die 5G-Technologie findet in der Industrie eine Vielzahl an Anwendungsmöglichkeiten. Damit diese effizient genutzt werden können, helfen sog. Campus-Netze. 26 Prozent der Industrieunternehmen wollen lt. Bitkom . . . ... [weiterlesen]
DStV: Sitzung des Rechts- und Berufsrechtsausschusses unter neuem Vorsitz
Kategorie: Steuern und Recht | 16. November 2022
Zu seiner turnusmäßigen Sitzung kam der Rechts- und Berufsrechtsausschuss des DStV in Berlin zusammen. Einen Schwerpunkt der Beratungen bildete u. a. der Entwurf der Bundesregierung für ein Hinweisgeberschutzgesetz. ... [weiterlesen]
Staatliche Beihilfen: Kommission bittet um Stellungnahmen zu De-minimis-Verordnung
Kategorie: Steuern und Recht | 16. November 2022
Die EU-Kommission führt eine Konsultation zur vorgeschlagenen Überarbeitung der De-minimis-Verordnung durch. Nach den derzeitigen Vorschriften können die Mitgliedstaaten über einen Zeitraum von drei Jahren Fördermittel in Höhe von bis zu . . . ... [weiterlesen]
Automatische Anerkennung außergerichtlicher Ehescheidungen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2022
Eine von einem Standesbeamten eines Mitgliedstaats errichtete Scheidungsurkunde, die eine Vereinbarung der Ehegatten über die Ehescheidung enthält, die sie vor dem Standesbeamten getreu den in den Rechtsvorschriften dieses Mitgliedstaats vorgesehenen . . . ... [weiterlesen]
Unwirksamkeit der Klausel zu einem Jahresentgelt in der Ansparphase von Bausparverträgen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2022
Der BGH hat entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bausparkasse enthaltene Klausel, mit der die Bausparkasse von den Bausparern in der Ansparphase der Bausparverträge ein sog. Jahresentgelt erhebt, . . . ... [weiterlesen]
Teilnahme an Online-Glücksspielen – Zum Rückzahlungsanspruch eines Spielers
Kategorie: Steuern und Recht | 15. November 2022
Das OLG Köln hat über das Bestehen eines Rückzahlungsanspruchs im Kontext der Teilnahme an Online-Glücksspielen entschieden (Az. 19 U 51/22). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
