Steuern und Recht
Echtheitsnachweis: Hohe Anforderungen an die Prüfung der Zuverlässigkeit einer Quelle
Kategorie: Steuern und Recht | 31. März 2025
Stützt sich die Berichterstattung über den Chatverlauf einer namentlich benannten Person auf eine von einem Hacker erstellte sog. html-Datei, muss die Authentizität der Datei und die Vertrauenswürdigkeit des Hackers besonders . . . ... [weiterlesen]
Krankenversicherungsrecht: Leistungen bei CFS-Syndrom
Kategorie: Steuern und Recht | 31. März 2025
Das Chronische Fatigue-Syndrom ist eine Erkrankung mit vielen Unsicherheiten in der Diagnose und Therapie. Wie trotz fehlender Behandlungsstandards zumindest eine vorläufige Versorgung möglich ist, hat das LSG Niedersachsen-Bremen in einer . . . ... [weiterlesen]
Inflationsrate bleibt bei über 2 %
Kategorie: Steuern und Recht | 31. März 2025
Die ifo Preiserwartungen sind im März leicht gesunken auf 18,7 Punkte, nach 19,3 im Februar. Im Großen und Ganzen setzt der Frühindikator für die Preisentwicklung in Deutschland damit seine seit . . . ... [weiterlesen]
Bericht über die Sitzung der Kommission für Qualitätskontrolle am 24. März 2025
Kategorie: Steuern und Recht | 31. März 2025
Die Kommission für Qualitätskontrolle informiert über die wichtigsten Beratungsergebnisse aus der Sitzung am 24. März 2025. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Entfristung der Ergänzung der Konsultationsvereinbarung über die Durchführung von Schiedsverfahren gem. Art. 26 Abs. 5 bis 7 DBA-Schweiz
Kategorie: Steuern und Recht | 28. März 2025
Das BMF hat ein Schreiben über die Entfristung der Ergänzung der Konsultationsvereinbarung vom 21.12.2016 über die Durchführung von Schiedsverfahren gemäß Artikel 26 Abs. 5 bis 7 DBA-Schweiz veröffentlicht (Az. IV . . . ... [weiterlesen]
Klage gegen Corona-Verordnung aus formalen Gründen erfolgreich
Kategorie: Steuern und Recht | 28. März 2025
Das OVG Schleswig-Holstein hat eine Klage über die erweiterte Mund-Nasen-Bedeckungspflicht in der Zeit vom 1. bis 30. November 2020 für Grundschülerinnen und Grundschüler verhandelt (Az. 3 KN 36/20). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Effizientere Verfahren in der Luftverkehrsschlichtung: BMJ veröffentlicht Entwurf
Kategorie: Steuern und Recht | 28. März 2025
Das BMJ hat den Entwurf einer Verordnung veröffentlicht, mit der Schlichtungsverfahren für den Luftverkehr effizienter gestaltet werden sollen. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Gesetzliche Neuregelungen im April 2025
Kategorie: Steuern und Recht | 28. März 2025
Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen werden länger gefördert. Die Einkommensgrenzen beim Elterngeld sinken. Die Liste der Berufskrankheiten wurde erweitert. Bei Reisen nach Großbritannien werden elektronische Einreisegenehmigungen notwendig. Diese und andere Neuregelungen treten lt. Bundesregierung . . . ... [weiterlesen]
Keine allgemeine Höhenbegrenzung für Hecken im Landesnachbarrecht
Kategorie: Steuern und Recht | 28. März 2025
Der BGH entschied, dass es im Landesnachbarrecht keine allgemeine, von der konkreten Ausgestaltung im Landesnachbargesetz unabhängige Höhenbegrenzung für Hecken gibt (Az. V ZR 185/23). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Höhere deutsche Altersrente wegen Kindererziehungszeiten in Österreich möglich
Kategorie: Steuern und Recht | 28. März 2025
Bei der deutschen Regelaltersrente können in Österreich zurückgelegte Kindererziehungszeiten auch dann rentensteigernd berücksichtigt werden, wenn die Zeiten in Österreich zwar grundsätzlich anerkannt werden, dort wegen Nichterfüllung der Mindestversicherungszeit aber im . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
