Steuern und Recht
Kreditneugeschäft mit starkem Comeback – Ukrainekrieg belastet Ausblick
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2022
Das von KfW Research berechnete Kreditneugeschäft der Banken und Sparkassen in Deutschland mit Unternehmen und Selbstständigen hat im vierten Quartal 2021 einen regelrechten Satz nach oben gemacht. Im Vergleich zum . . . ... [weiterlesen]
Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im März 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2022
Wie das BMWK mitteilt, ist die Produktion im Produzierenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im März gegenüber dem Vormonat deutlich zurückgegangen (-3,9 %). Während die Industrie ihren Ausstoß überproportional . . . ... [weiterlesen]
Startschuss: Portal für die Schlussabrechnung der Coronahilfen freigeschaltet
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2022
Nach einer aktuellen Information des BMWK ist das Portal für die Schlussabrechnung der Coronahilfen ab sofort freigeschaltet. Der DStV macht sich für eine Fristverlängerung für die Einreichung der Schlussabrechnungen stark. ... [weiterlesen]
Welthandel stabilisiert sich
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2022
Nach einem turbulenten Start ins Jahr, hervorgerufen vor allem durch Russlands Invasion in der Ukraine, stabilisiert sich der Warenverkehr im April in zahlreichen Volkswirtschaften. Laut jüngstem Datenupdate des Kiel Trade . . . ... [weiterlesen]
Informationszugang zu Sitzungsprotokollen des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2022
Die anonymisierten Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen unterliegen keinem besonderen Amtsgeheimnis und können deshalb Gegenstand eines Auskunftsanspruchs nach dem Informationsfreiheitsgesetz sein. So das BVerwG (Az. 10 C . . . ... [weiterlesen]
Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei sonstigen Leistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2022
Das BMF ändert den Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl I S. 846, der zuletzt durch das Schreiben vom 26. April 2022 geändert worden ist, erneut (Az. III C 3 . . . ... [weiterlesen]
Absehen vom Fahrverbot nur bei tragfähigen Feststellungen zum Vorliegen einer besonderen Härte
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2022
Das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mind. 41 km/h indiziert grundsätzlich die Verhängung eines Fahrverbots von einem Monat. Davon kann nur abgesehen werden, wenn Anhaltspunkte für eine außergewöhnliche Härte vorliegen . . . ... [weiterlesen]
EuGH zur Informationspflicht über Hersteller-Garantie im Online-Handel
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2022
Ein Unternehmer, der auf Websites wie Amazon eine nicht von ihm selbst hergestellte Ware anbietet, hat den Verbraucher über die Garantie des Herstellers zu informieren, wenn er sie zu einem . . . ... [weiterlesen]
Jahresabschlüsse der Wirecard AG für Jahre 2017 und 2018 nichtig
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2022
Dasd LG München I hat die Nichtigkeit der Jahresabschlüsse der Wirecard AG zum 31.12.2017 und 31.12.2018 sowie der darauf aufbauenden Gewinnverwendungsbeschlüsse der Hauptversammlungen festgestellt (Az. 5 HK O 15710/20). ... [weiterlesen]
Pflicht zur Beteiligung von Anwohnern und standortnahen Gemeinden an Windparks im Grundsatz zulässig
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2022
Das BVerfG entschied, dass das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern (Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz) ganz überwiegend mit dem Grundgesetz vereinbar ist (Az. . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de