News aus der Wirtschaftswelt

Arbeitskosten: Deutschland hoch wettbewerbsfähig und gut gerüstet für Bewältigung der Corona-Krise

Kategorie: Wirtschaft | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Hans-Böckler-Stiftung hat die aktuelle Arbeits- und Lohnstückkostenentwicklung analysiert. Ein gespaltenes Jahrzehnt geht zu Ende – enorme Herausforderungen warten. Vor dem Hintergrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung und der stärkeren Bedeutung . . . ... [weiterlesen]

Erfolg für Verbraucher: OLG Dresden urteilt erneut im Sinne der Sparer

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Zwickau hat das OLG Dresden am 17.06.2020 weitgehend zu Gunsten der Verbraucher entschieden. Das berichtet die VZ Sachsen. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

71 Prozent aller Beschäftigten mit Tarifvertrag bekommen Urlaubsgeld

Kategorie: Wirtschaft | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

In Deutschland erhalten etwas weniger als die Hälfte aller Beschäftigten in der Privatwirtschaft Urlaubsgeld. Der wichtigste Faktor, ob ein Beschäftigter Urlaubsgeld erhält, ist die Frage der Tarifbindung. So erhalten 71 . . . ... [weiterlesen]

„Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht“: erneut scharfe Kritik der BRAK

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Die BRAK hat – wie bereits zum Referentenentwurf – scharfe Kritik an dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur „Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht“ geäußert. Weitere Informationen: „Verbesserung des . . . ... [weiterlesen]

Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz: Informationen für Anwälte

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Wer infolge der Corona-Pandemie vom Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt wurde, hat nach § 56 Infektionsschutzgesetz einen Anspruch auf Entschädigung für deshalb entstandene Verdienstausfälle. Die BRAK hat eine Übersicht über die . . . ... [weiterlesen]

Epidemiegerichtsgesetz: BRAK mahnt Einhaltung wesentlicher Verfahrensgrundsätze an

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Um die Funktionsfähigkeit der Gerichte auch während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sicherzustellen, hat das Land Schleswig-Holstein einen Gesetzentwurf erarbeitet, der Sonderregelungen für alle Gerichtsbarkeiten in einem „Epidemiegerichtsgesetz“ bündelt. . . . ... [weiterlesen]

Sturz beim Skifahren auf mehrtägiger, vom Arbeitgeber organisierten Reise kann Arbeitsunfall sein

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Das während einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung neben anderen Aktivitäten angebotene Skifahren kann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. So entschied das LSG Baden-Württemberg (Az. L 10 U 289/18). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Nicht jeder Mangel der Mietsache führt zu einer Verletzung der Verkehrssicherungspflicht des Vermieters

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Das LG Nürnberg-Fürth entschied, dass vom Vermieter eine vollständige Gefahrlosigkeit der Mietsache nicht verlangt werden kann. Dieser müsse vielmehr nur die Gefahren ausräumen, vor denen ein sorgfältiger Benutzer sich nicht . . . ... [weiterlesen]

Transparenzregelungen des Parteiengesetzes schließen individuelle Informationsansprüche aus

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Regelungen des Parteiengesetzes über die Pflicht zur Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte der politischen Parteien und die Berichtspflichten des Bundestagspräsidenten schließen einen weitergehenden Informationsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz aus. So entschied das . . . ... [weiterlesen]

Fahrpersonalgesetz regelt keine Auskunftspflicht von Paketdienstleistern, die selbst keine Transporte durchführen

Kategorie: Recht | 18. Juni 2020 | Quelle: www.datev.de

Paketdienstleister, die den Transport und die Zustellung von Sendungen durch Subunternehmer ausführen lassen, können nicht zur Erteilung von Auskünften auf der Grundlage des Fahrpersonalgesetzes verpflichtet werden. Das entschied das BVerwG . . . ... [weiterlesen]