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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das OLG Nürnberg hat klargestellt, dass im Nassbereich eines Schwimmbades weder eine Gummimatte ausgelegt werden muss noch spezielle Hinweise auf die Rutschgefahr erforderlich sind. Dort müsse immer damit gerechnet werden, . . .
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Laut OLG Hamm gilt eine das Überqueren einer Straße regelnde Fußgängerampel nicht für einen Radweg, der durch einen Gehweg von der Fußgängerfurt der Straße getrennt ist. Kollidiert ein unaufmerksam auf . . .
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das OVG Hamburg hat festgelegt, dass Facebook vorerst weiterhin personenbezogene Daten deutscher WhatsApp-Nutzer nicht verwenden darf. Denn die seit August 2016 abgeforderte Zustimmung der WhatsApp-Nutzer zu den neuen Nutzungsbedingungen und . . .
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Die European Federation of Accountants and Auditors for SMEs (EFAA) hat bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) eine länderübergreifende Umfrage nach für KMU hilfreichen Prüfungsdienstleistungen gestartet.
Weitere Informationen: Umfrage . . .
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das SG Darmstadt entschied, dass die Rentenversicherung die jahrelang nach dem Tod einer Rentnerin gezahlte Rente von den Kontobevollmächtigten zurückverlangen kann (Az. S 6 R 45/14).
Weitere Informationen: Nach . . .
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das EuG hat die Ablehnung der Eintragung einer Marke mit zwei parallelen Streifen auf Schuhen bestätigt, da die Gefahr bestehe, dass diese die ältere Marke von Adidas mit drei Parallelstreifen . . .
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Die EU-Kommission hat den Entwurf des Austrittsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich veröffentlicht.
Weitere Informationen: EU-Kommission, Pressemitteilung vom 28.02.2018
Quelle: www.datev.de
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das OVG Niedersachsen entschied, dass bei der Haftung für nicht abgeführte Kurbeiträge eine Schätzung der Anzahl der Übernachtungsgäste und der Übernachtungen von Unterkunftsgebern zulässig ist, wenn diese ihrer Pflicht nicht . . .
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Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Die ungarischen Rechtsvorschriften über die Erteilung von Konzessionen zum Betrieb herkömmlicher Kasinos sowie über die Veranstaltung von Online-Kasinospielen sind mit dem Unionsrecht nicht vereinbar, da diese Vorschriften in einem anderen . . .
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Kategorie: Wirtschaft | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Dank der zahlreichen Finanzierungsprogramme der EU-Kommission und des EIF haben Hunderttausende von KMU ganz Europa den finanziellen Impuls erhalten, den sie für die Gründung, das Wachstum und die Vergrößerung ihrer . . .
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