News aus der Wirtschaftswelt

Studie zum Zusammenspiel von AI Act und DSGVO veröffentlicht

Kategorie: Steuern und Recht | 5. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Der Think Tank des EU-Parlaments hat eine Ausarbeitung veröffentlicht, die sich mit den rechtlichen Unsicherheiten zwischen der DSGVO und dem AI Act im Bereich der algorithmischen Diskriminierung befasst. ... [weiterlesen]

Konjunktur: 735 Milliarden Euro Schaden durch Pandemie und Krieg

Kategorie: Steuern und Recht | 5. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Erst die Corona-Pandemie, dann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die geopolitischen Verwerfungen: Die Krisen der vergangenen Jahre sind nicht spurlos an der deutschen Wirtschaft vorbei gegangen. Eine neue . . . ... [weiterlesen]

Kein Abrissschutz für frühere Direktorenvilla der Bundesbank in Essen

Kategorie: Steuern und Recht | 5. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Abriss der früheren Direktorenvilla der Bundesbank im Moltkeviertel in Essen darf vollzogen und das Gebäude darf aus denkmalrechtlicher Sicht abgerissen werden. Den gegen die denkmalrechtliche Abrisserlaubnis . . . ... [weiterlesen]

Stimmung im Mittelstand bleibt trübe

Kategorie: Steuern und Recht | 5. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Zum Jahresauftakt gab es noch eine kleine Stimmungsaufhellung im deutschen Mittelstand. Im Februar war es damit wieder vorbei: Das Geschäftsklima fiel um 0,6 Zähler auf minus 21,9 Punkte. Somit liegt . . . ... [weiterlesen]

Zurückweisung eines Antrages auf einen Notgeschäftsführer

Kategorie: Steuern und Recht | 5. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Das Registergericht des AG Hannover hat den Antrag der Hannover 96 Sales & Services GmbH & Co. KG auf Bestellung eines Notgeschäftsführers zurückgewiesen (Az. HRB 58240). Weitere Informationen ... [weiterlesen]

Sanktionen gegen Russland: 16. Sanktionspaket betrifft auch WP/vBP-Dienstleistungen

Kategorie: Steuern und Recht | 4. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Der Rat der Europäischen Union hat am 24. Februar 2025 das 16. Sanktionspaket mit Blick auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine angenommen. Die WPK weist auf Änderungen hin, die . . . ... [weiterlesen]

Digitaler Fragebogen der WPK zur Erfüllung der geldwäscherechtlichen Pflichten wieder online

Kategorie: Steuern und Recht | 4. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Wie in vergangenen Jahren überprüft die WPK als zuständige Aufsichtsbehörde auch in diesem Jahr die Einhaltung der geldwäscherechtlichen Pflichten bei ihren Mitgliedern auf Basis einer IT-gestützten Zufallsauswahl von WP/vBP-Praxen. Der . . . ... [weiterlesen]

Landgericht Köln bestätigt einstweilige Untersagung der irreführenden Bezeichnung von Schokoladenprodukten als „Dubai Schokolade“

Kategorie: Steuern und Recht | 4. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Das LG Köln bleibt bei seiner rechtlichen Einschätzung, dass bei entsprechender Produktaufmachung Produkte, die als „Dubai Schokolade” bzw. „Dubai Chocolate“ bezeichnet werden, auch einen Bezug zu Dubai haben müssen (Az. . . . ... [weiterlesen]

Kein Schmerzensgeld für Sturz auf Friedhof

Kategorie: Steuern und Recht | 4. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Das LG Köln hat die Klage einer Friedhofsbesucherin abgewiesen, die die Stadt Bergisch Gladbach aufgrund eines behaupteten Sturzes und der Fraktur des Oberschenkelknochens auf Schmerzensgeld in Anspruch genommen hatte (Az. . . . ... [weiterlesen]

Zurückweisung von Einsprüchen zur Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung des Solidaritätszuschlags auf Körperschaftsteuerguthaben

Kategorie: Steuern und Recht | 4. März 2025 | Quelle: www.datev.de

Das FinMin Baden-Württemberg hat eine Allgemeinverfügung der obersten Finanzbehörden der Länder zur Zurückweisung von Einsprüchen und Änderungsanträgen zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Festsetzung eines rechnerisch auf das Körperschaftsteuerguthaben . . . ... [weiterlesen]