News aus der Wirtschaftswelt

Sturz von der Massageliege

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Das LG Frankfurt sprach einer Urlauberin Schmerzensgeld für den Sturz von einer Massageliege zu. Sie musste sich aber zu einem Drittel ein Mitverschulden anrechnen lassen, da sie das Angebot abgelehnt . . . ... [weiterlesen]

Schlägerei unter Kreuzfahrt-Gästen

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Das LG Frankfurt entschied in einem Streitfall, indem ein Reisender nach einer Schlägerei bei einer Stadtbesichtigung während einer Kreuzfahrt von der Weiterfahrt ausgeschlossen wurde und eine Minderung des Reisepreises für . . . ... [weiterlesen]

Zu spät mit „Rail & Fly“: Reiseveranstalter haftet für Verspätung der Deutschen Bahn

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Der beklagte Reiseveranstalter müsse sich die Verspätung der Deutschen Bahn lt. LG Frankfurt als Reisemangel zurechnen lassen, denn der Bahntransfer mittels „Rail & Fly“ war Inhalt des Reisevertrages. Mit diesem . . . ... [weiterlesen]

Rippenbruch in der Badewanne: kein Anspruch gegen den Reiseveranstalter

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Das LG Frankfurt entschied, dass sich im vorliegenden Fall nur die allgemeine Gefahr verwirklicht habe, beim Duschen auszurutschen und zu stürzen. Diese sei Teil des allgemeinen Lebensrisikos (Az. 2-24 O . . . ... [weiterlesen]

Roadmap für den Data Governance Act veröffentlicht

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission hat die Roadmap hinsichtlich des Rechtsrahmens für die Governance gemeinsamer europäischer Datenräume veröffentlicht. Weitere Informationen: Roadmap für den Data Governance Act veröffentlicht Quelle: ... [weiterlesen]

EU-weite Durchsetzung von Verbraucherschutzvorschriften – neue Aufgabe für Bundesamt für Justiz

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Am 30. Juni 2020 ist das EU-Verbraucherschutzdurchführungsgesetz in Kraft getreten. Darin erhält das Bundesamt für Justiz weitreichende Befugnisse zur grenzüberschreitenden Durchsetzung von EU-Verbraucherschutzvorschriften. Weitere Informationen: EU-weite Durchsetzung . . . ... [weiterlesen]

Kein Aufschub bzgl. Fahrverbot in Stuttgart

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Das VG Stuttgart hat in einer Eilentscheidung beschlossen, dass die Deutsche Umwelthilfe gegen das Land weitere Zwangsmittel zur Umsetzung des Euro-5-Dieselfahrverbots beantragen kann (Az. 17 K 3162/20). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Ein Fünftel der deutschen Firmen hält sich für gefährdet

Kategorie: Wirtschaft | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Ein gutes Fünftel der deutschen Unternehmen sieht sein Überleben durch die Corona-Krise gefährdet. Das ergibt sich aus der neuesten Umfrage des ifo Instituts. Weitere Informationen: Ein Fünftel . . . ... [weiterlesen]

Bestandskräftiger Gebührenbescheid gilt trotz verfassungswidriger Rechtsgrundlage weiter

Kategorie: Recht | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Das rückwirkende Inkrafttreten einer günstigeren Gebührenvorschrift verpflichtet eine Behörde nicht zum Erlass eines neuen Gebührenbescheids, wenn der – auf verfassungswidrigem Recht beruhende – Bescheid bestandskräftig geworden ist. So entschied das . . . ... [weiterlesen]

BStBK-Hinweise zur neuen Steuerberatervergütungsverordnung

Kategorie: Steuern | 6. Juli 2020 | Quelle: www.datev.de

Die neue Steuerberatervergütungsverordnung und die Mehrwertsteuersenkung sind seit dem 1. Juli 2020 in Kraft. Die neuen BStBK-Hinweise bieten dem Berufsstand eine Orientierung bspw. zum Anwendungszeitpunkt der neuen StBVV und zur . . . ... [weiterlesen]