News aus der Wirtschaftswelt

Mit digitalen Innovationen aus der Krise

Kategorie: Wirtschaft | 4. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Abstand halten, Hände waschen: Diese Schutzmaßnahmen sind in der Pandemie ebenso essenziell wie einfach – und dennoch schnell vergessen. Doch es gibt lt. DIHK digitale Lösungen, die mit Erinnerungs-Meldungen und . . . ... [weiterlesen]

2 Milliarden Euro-Maßnahmenpaket für Start-ups steht

Kategorie: Wirtschaft | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Das am 1. April 2020 angekündigte 2 Milliarden Euro-Maßnahmenpaket für Start-ups steht. Das BMWi und das BMF haben in den vergangenen Wochen gemeinsam mit der KfW und der KfW Capital . . . ... [weiterlesen]

Hilfen für Studentinnen und Studenten

Kategorie: Recht | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

In der Corona-Pandemie haben viele Studentinnen und Studenten ihre Jobs verloren. Viele haben keine andere finanzielle Förderung oder ausreichende Rücklagen. Ihnen stellt die Bundesregierung nun eine Überbrückungshilfe zur Verfügung. Weitere Informationen: . . . ... [weiterlesen]

Bund stellt 10 Millionen Euro für Corona-bedingte Schutzmaßnahmen in Museen bereit

Kategorie: Recht | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Kulturstaatsministerin Monika Grütters stellt aus dem Kulturetat zehn Millionen Euro für ein Sofortprogramm NEUSTART zur Verfügung, mit dem Corona-bedingte Umbaumaßnahmen in Kultureinrichtungen finanziert werden können. Das soll helfen, kleineren und . . . ... [weiterlesen]

EuGH zur „Abschalteinrichtung“ bei Dieselkraftfahrzeugen

Kategorie: Recht | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Laut EuGH-Generalanwältin Sharpston stellt eine Vorrichtung, die bei Zulassungstests von Dieselkraftfahrzeugen einen verstärkenden Einfluss auf die Funktion des Emissionskontrollsystems dieser Fahrzeuge ausübt, eine unionsrechtlich verbotene „Abschalteinrichtung“ dar (Rs. C-693/18). Weitere Informationen: . . . ... [weiterlesen]

Änderung des NetzDG

Kategorie: Recht | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vorgelegt (19/18792). Eine Reihe von ergänzenden Regelungen sollen die Bekämpfung strafbarer Inhalte auf den Plattformen der erfassten Anbieter . . . ... [weiterlesen]

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines MdB durch ein Internet-Nachrichtenportal

Kategorie: Recht | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten auf einem Internet-Nachrichtenportal zulässig war (Az. I ZR 228/15) Weitere Informationen: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung . . . ... [weiterlesen]

BGH entscheidet über Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings

Kategorie: Recht | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling verletzt werden (Az. I ZR 115/16). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Schadensersatz wegen unberechtigter Kündigung eines Mietvertrages

Kategorie: Recht | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Klage einer zu Unrecht gekündigten Mieterin auf Ersatz des durch die Anmietung und Renovierung von Ersatzräumlichkeiten entstandenen Schadens hatte vor dem LG Coburg überwiegend Erfolg. Vor allem wegen der . . . ... [weiterlesen]

Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges

Kategorie: Steuern | 30. April 2020 | Quelle: www.datev.de

Ein generelles Reverse-Charge-Verfahren kann nach Ansicht der Bundesregierung grundsätzlich ein wirksames Mittel zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges in der EU sein. Das Recht, die Initiative für eine Änderung des geltenden Rechtsrahmens . . . ... [weiterlesen]