News aus der Wirtschaftswelt

Vor Indizierung einer CD als jugendgefährdend ist Anhörung der Texter und Komponisten erforderlich

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut OVG Nordrhein-Westfalen hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien die im Februar 2014 erschienene CD „Sonny Black“ des Rappers Bushido zu Unrecht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen, da die . . . ... [weiterlesen]

Ausstrahlung von "TV-Flops" anderer Sender sind kostenpflichtig

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut OLG Köln dürfen Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) von der Konkurrenz nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt werden (Az. 6 U 116/179. Weitere Informationen: Ausstrahlung von . . . ... [weiterlesen]

Längere Fristen im Sozialgesetzbuch geplant

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Bundesregierung plant Änderungen im Dritten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und im Behindertengleichstellungsgesetz. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem verschiedene Regelungen, die in diesem Jahr auslaufen, verlängert werden . . . ... [weiterlesen]

Hinzuverdienstgrenze wegen Rinderstall überschritten

Kategorie: Recht | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung wird abhängig vom erzielten Hinzuverdienst bewilligt. Das anzurechnende Arbeitseinkommen richtet sich dabei grundsätzlich nach dem Einkommensteuerrecht. Wird ein Gebäude aus dem Betriebsvermögen in das Privatvermögen . . . ... [weiterlesen]

Gefahr einer Rezession leicht gesunken

Kategorie: Wirtschaft | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Das Risiko, dass die deutsche Wirtschaft in den kommenden drei Monaten in konjunkturelle Turbulenzen gerät, ist nach einem deutlichen Anstieg im April zuletzt wieder etwas zurückgegangen. Das signalisiert der Konjunkturindikator . . . ... [weiterlesen]

Erneute Prüfung auf Aufhebung der tariflichen Verpflichtungszusagen von Lufthansa und Swiss erforderlich

Kategorie: Recht | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission muss den Antrag von Lufthansa und Swiss auf Aufhebung ihrer tariflichen Verpflichtungszusagen hinsichtlich der Linie Zürich-Stockholm erneut prüfen. Hinsichtlich der Linie Zürich-Warschau weist das EuG die Klage von . . . ... [weiterlesen]

Verbraucherpreise April 2018: +1,6 % gegenüber April 2017

Kategorie: Wirtschaft | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im April 2018 um 1,6 % höher als im April 2017. Im März 2018 hatte die Inflationsrate – gemessen am Verbraucherpreisindex – ebenfalls bei +1,6 . . . ... [weiterlesen]

BFH versagt Gestaltungsmodell in der Landwirtschaft die Anerkennung

Kategorie: Steuern | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Verpachtet ein Unternehmer ein Grundstück an einen Landwirt, der seine Umsätze gemäß § 24 Abs. 1 UStG nach Durchschnittssätzen versteuert, kann der Verpächter entgegen Abschn. 9.2 Abs. 2 UStAE nicht . . . ... [weiterlesen]

BFH: Beschränkte Steuerpflicht für in das Ausland gezahlte Rentenversicherungsleistungen

Kategorie: Steuern | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BFH hatte zu entscheiden, ob Ziffer 5 Buchst. b des Protokolls zum DBA-Kanada 2001 der Bundesrepublik Deutschland das Besteuerungsrecht für Renten aus der gesetzlichen Sozialversicherung entzieht (Az. I R . . . ... [weiterlesen]

Zurückweisung der Beschwerde des Landes gegen Zwangsgeldandrohung wegen des Luftreinhalteplans Stuttgart

Kategorie: Recht | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Der VGH Baden-Württemberg hat die Beschwerde des Landes gegen die Androhung eines Zwangsgelds durch das VG Stuttgart zurückgewiesen. Es sei nicht offensichtlich, dass, wie vom Land behauptet, es die im . . . ... [weiterlesen]