News aus der Wirtschaftswelt

Wachstum des Kreditneugeschäfts hat den Zenit erreicht

Kategorie: Wirtschaft | 27. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Das von KfW Research für Deutschland geschätzte Kreditneugeschäft der Banken mit Unternehmen und Selbstständigen (ohne Wohnungsbau und Finanzunternehmen) ist im ersten Quartal 2018 so stark gewachsen wie seit beinahe 10 . . . ... [weiterlesen]

Mindestlohn steigt auf 9,19 Euro im Jahr 2019 und 9,35 Euro im Jahr 2020

Kategorie: Recht | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Am 26.06.2018 hat die Mindestlohn-Kommission ihren Anpassungsbeschluss gefasst und ihren Bericht vorgestellt. Es ist turnusgemäß der zweite Bericht seit der Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Dieser liegt derzeit . . . ... [weiterlesen]

Krankenkassen müssen technisch aufwändiges Fußheber-System Ness L 300 bezahlen

Kategorie: Recht | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Zwei an fortgeschrittener Multipler Sklerose leidende Versicherte haben Anspruch darauf, von ihren jeweiligen Krankenkassen mit einem modernen, technisch aufwändigen Fußheber-System Ness L 300 versorgt zu werden. Weder stehen dem Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte . . . ... [weiterlesen]

Festsetzung der Versorgungsbezüge im Einzelfall rechtmäßig

Kategorie: Recht | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Festsetzung gekürzter Versorgungsbezüge wegen des vorzeitigen Eintritts in den Ruhestand kann lt. VG Koblenz nicht nachträglich geändert werden, wenn der Antragsteller seine Schwerbehinderung nicht erwähnt hatte (Az. 5 K . . . ... [weiterlesen]

Stadt muss Kosten für Grabstein übernehmen

Kategorie: Recht | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Das SG Mainz entschied, dass die beklagte Stadt neben der Bestattungskostenbeihilfe auch die Kosten für einen (einfachen) Grabstein übernehmen muss (Az. S 11 SO 33/15). Weitere Informationen: Stadt muss . . . ... [weiterlesen]

Anspruch auf eine staatliche Ruhestandsrente nach Geschlechtsumwandlung

Kategorie: Recht | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Der EuGH entschied, dass eine Person, die sich einer Geschlechtsumwandlung unterzogen hat, nicht gezwungen sein darf, ihre zuvor geschlossene Ehe für ungültig erklären zu lassen, wenn sie eine Ruhestandsrente ab . . . ... [weiterlesen]

Jahressteuergesetz 2018

Kategorie: Steuern | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMF hat den Referentenentwurf zum Jahressteuergesetz 2018 veröffentlicht. Mit dem Jahressteuergesetz 2018 sollen die noch in diesem Jahr fachlich gebotenen und zwingend notwendigen Rechtsänderungen im Steuerrecht erfolgen. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Gesetz zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen an die Verordnung (EU) 2017/2402 und an die durch die Verordnung (EU) 2017/2401 geänderte Verordnung (EU) Nr. 575/2013

Kategorie: Steuern | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMF teilt mit, dass das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Finanzmarktgesetzen an die Verordnung (EU) 2017/2402 und an die durch die Verordnung (EU) 2017/2401 geänderte Verordnung . . . ... [weiterlesen]

Zur Haftung bei Fußgängerunfall in "70 km/h-Zone"

Kategorie: Recht | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Verunfallt ein Fußgänger, der die Fahrbahn unter Missachtung des Fahrzeugverkehrs betritt, mit einem Pkw, der die auf 70 km/h beschränkte, zulässige Höchstgeschwindigkeit um 11 km/h überschreitet oder zu spät auf . . . ... [weiterlesen]

Markenrecht wird reformiert

Kategorie: Recht | 26. Juni 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Angleichung der Markenrechtsvorschriften vorgelegt (19/2898). Weitere Informationen: Markenrecht wird reformiert Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]