Steuern und Recht
Materialengpässe in der Industrie leicht rückläufig
Kategorie: Steuern und Recht | 10. Oktober 2023
Die Lieferschwierigkeiten in der deutschen Industrie nehmen weiter ab. Im September berichteten 24,0% der vom ifo Institut befragten Firmen von Materialknappheit, nach 24,4% im August. Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Arbeitsschutz in der Landwirtschaft
Kategorie: Steuern und Recht | 10. Oktober 2023
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 184 der Internationalen Arbeitsorganisation über den Arbeitsschutz in der Landwirtschaft vorgelegt. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Digitalisierung von Verwaltungsverfahren
Kategorie: Steuern und Recht | 10. Oktober 2023
Die Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften liegt vor. Änderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes werden nicht ohne Auswirkung auf die Abgabenordnung und das Sozialverfahrensrecht bleiben ... [weiterlesen]
Gesetz über digitale Märkte: Vorlage für Torwächter-Berichte veröffentlicht
Kategorie: Steuern und Recht | 10. Oktober 2023
Die großen Plattformen müssen in Zukunft in einem Bericht darlegen, wie sie das Gesetz über Digitale Märkte einhalten. Die Vorlage dazu hat die EU-Kommission nun veröffentlicht. Weitere . . . ... [weiterlesen]
BMF gibt Vorabhinweise zur elektronischen Rechnung
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Oktober 2023
Der DStV begrüßt, dass das BMF bereits Anfang Oktober erste Hinweise zur geplanten Einführung der eRechnung für inländische B2B-Umsätze gegeben hat. Die Einführung dieser Verpflichtung wird im Rahmen des Wachstumschancengesetzes . . . ... [weiterlesen]
Streit in der Wohnungseigentümergemeinschaft um Betriebskosten eines nachträglich eingebauten Aufzugs
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Oktober 2023
Im Streit um die Umlage von Betriebskosten erklärte das AG München den Beschluss der beklagten WEG für ungültig, wonach die Kläger – Eigentümer einer Erdgeschosswohnung – anteilig die Kosten für . . . ... [weiterlesen]
Keine Präklusion: Partei muss auf neue Wertung in Berufungsinstanz reagieren können
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Oktober 2023
Sieht das Berufungsgericht eine Forderung als streitig, welche die Vorinstanz noch als unstreitig ansah, muss der Kläger dazu noch vortragen können. So entschied der BGH (Az. VI ZR 191/22). Darauf . . . ... [weiterlesen]
Umsetzung von internationalen Steuerstandards mit Luxemburg
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Oktober 2023
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Luxemburg vorgelegt (BT-Drs. 20/8666). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Steuerliche Anpassungen mit Österreich
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Oktober 2023
Steuerliche Anpassungen zum mobilen Arbeiten für Grenzgänger sind Teil des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Änderung des DBA mit Österreich (BT-Drs. 20/8665). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im August 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Oktober 2023
Die Produktion im Produzierenden Gewerbe hat sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im August gegenüber dem Vormonat zum vierten Mal in Folge verringert (-0,2 %). Darauf weist das BMWK hin. ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
