Steuern und Recht
Alter Nagel im Hufstrahl – Zur Haftung eines Hufschmieds
Kategorie: Steuern und Recht | 23. Januar 2023
Das LG Koblenz hatte zu entscheiden, ob der Hufschmied haftet, wenn am nächsten Tag nach dem Beschlagen ein Pferd mit Stocklahmheit im Stall aufgefunden wird und ein alter Nagel aus . . . ... [weiterlesen]
Produktivitätsgewinne der Digitalisierung brauchen Zeit
Kategorie: Steuern und Recht | 23. Januar 2023
Die technischen Neuerungen durch die Digitalisierung Anfang der 2000er Jahre haben erst mit mehreren Jahren Verzögerung zur Steigerung der Produktivität in der deutschen Wirtschaft geführt. Das geht aus Berechnungen des . . . ... [weiterlesen]
Bremer Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger teilweise zu hoch
Kategorie: Steuern und Recht | 23. Januar 2023
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Bewilligung der Kosten der Unterkunft in Bremen im Zeitraum Oktober 2017 bis September 2018 nicht auf einer Grundlage erfolgt ist, die den höchstrichterlichen Anforderungen . . . ... [weiterlesen]
Stellungnahme zur Designrechtsreform
Kategorie: Steuern und Recht | 23. Januar 2023
Die EU überarbeitet derzeit ihr Designrecht. Die BRAK hat zu den Vorschlägen für eine Richtlinie und eine Verordnung Stellung genommen. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Stellungnahme zum Hinweisgeberschutzgesetz
Kategorie: Steuern und Recht | 23. Januar 2023
Der Deutsche Bundestag hat das Hinweisgeberschutzgesetz am 16.12.2022 verabschiedet. Die WPK hatte sowohl zum Referentenentwurf als auch zum Regierungsentwurf Stellung genommen. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Keine Pönalisierung von Rechtsberatung
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Januar 2023
Die BRAK hat Stellung zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Sanktionierung von Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der EU genommen. Darin begrüßt sie zunächst die Zielsetzung der Kommission, nämlich die effektive Durchsetzung . . . ... [weiterlesen]
E-Evidence: Zweites Zusatzprotokoll gebilligt
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Januar 2023
Die Abgeordneten des EP haben am 17.01.2023 ihre Zustimmung zur Annahme des Zweiten Zusatzprotokolls der Budapest (Cybercrime)-Konvention durch einen entsprechenden Ratsbeschluss gegeben. Die Regelungen des Zweiten Zusatzprotokolls erinnern an die . . . ... [weiterlesen]
Konsultation über den Umgang mit Fluggastdaten
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Januar 2023
Die EU-Kommission hat im Dezember 2022 einen Vorschlag für eine Verordnung zum Umgang mit sog. API-Daten vorgelegt (Advance Passanger Information). Dadurch soll die alte API-Richtlinie ersetzt werden, sodass API-Daten in . . . ... [weiterlesen]
Missbräuchliche Nutzung von Briefkastenfirmen
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Januar 2023
Das EP hat am 17.01.2023 seine Position zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Verhinderung der missbräuchlichen Nutzung von Briefkastenfirmen angenommen. Dabei spricht es sich u. a. für stärkere Sanktionen aus. Darauf . . . ... [weiterlesen]
Anwaltskonvention: BRAK regt höheren Schutzstandard an
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Januar 2023
Die BRAK bringt sich weiter in die Arbeiten an einer Konvention des Europarats zum Schutz der anwaltlichen Berufsausübung ein. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
