Steuern und Recht
Nachfolger des 9-Euro-Tickets auf der Zielgeraden
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Papierlos, deutschlandweit und monatlich kündbar. So könnte der Nachfolger des 9-Euro-Tickets funktionieren. Darauf haben sich die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder mit Bundesverkehrsminister Wissing auf einer gemeinsamen Konferenz verständigt. ... [weiterlesen]
Klage gegen Auflösung des Düsseldorfer Großmarktes erfolgreich
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Die von der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossene Auflösung des Großmarktes ist mit höherrangigem Recht nicht vereinbar. Das VG Düsseldorf hat damit der Klage einer Großmarkthändlerin entsprochen (Az. 3 K 7947/21). ... [weiterlesen]
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Oktober 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsaussichten für Deutschland mit der Herbstprojektion vom 12. Oktober im Vergleich zur Frühjahrsprojektion substanziell nach unten korrigiert. Im Jahr 2022 wird zwar noch ein Wachstum von . . . ... [weiterlesen]
KfW-ifo-Kredithürde: Kreditzugang für den Mittelstand verschlechtert sich im dritten Quartal deutlich
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Im dritten Quartal ist die KfW-ifo-Kredithürde für kleine und mittlere Unternehmen steil angestiegen. 27,9 % der befragten Mittelständler, die sich in Kreditverhandlungen befanden, stufen das Verhalten der Banken als restriktiv . . . ... [weiterlesen]
Sozialwahlen in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung gültig
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Die Sozialwahlen zur Vertreterversammlung in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung im Jahr 2017 sind fehlerfrei ausschließlich in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung durchgeführt worden. Sie sind deshalb gültig und nicht zu wiederholen. Dies hat . . . ... [weiterlesen]
Kein Anspruch auf waffenrechtliche Erlaubnis für ein Pfeilabschussgerät
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Das VG Trier hat die auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis für ein Pfeilabschussgerät gerichtete Klage abgewiesen (Az. 2 K 1197/22). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Statistik über die Einspruchsbearbeitung in den Finanzämtern im Jahr 2021
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Das BMF hat die Statistik über die Einspruchsbearbeitung in den Finanzämtern im Jahr 2021 veröffentlicht. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Bürgergeld im Bundestag beraten
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am 13. Oktober 2022 erstmals zum Gesetzesvorhaben zur Einführung eines Bürgergeldes beraten. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Wohngeld-Plus und zweiter Heizkostenzuschuss beraten
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Der Bundestag hat am 13.10.2022 zwei Gesetze zur Entlastung kleiner Einkommen von Energiekosten (Wohngelderhöhung und zweiter Heizkostenzuschuss) beraten. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Verlängerung von Spitzenausgleich bei Strom- und Energiesteuer
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Oktober 2022
Um die energieintensiven Unternehmen angesichts der hohen Preise zu unterstützen, soll der sog. Spitzenausgleich bei der Strom- und der Energiesteuer um ein weiteres Jahr verlängert werden (BT-Drucks. 20/3872). Dies hat . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
