Steuern und Recht
Importpreise im August 2022: +32,7 % gegenüber August 2021
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Die Importpreise waren im August 2022 um 32,7 % höher als im August 2021. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war das der höchste Anstieg seit März 1974 (+35,0 % gegenüber . . . ... [weiterlesen]
Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im August 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Wie das BMWK mitteilt, ist die Produktion im Produzierenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im August gegenüber dem Vormonat um 0,8 % gefallen. Während der Ausstoß in der Industrie . . . ... [weiterlesen]
Mietpreisregelungen gelten auch für Privatvermietungen im Familienkreis
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Das AG Frankfurt am Main hat entschieden, dass auch ein nichtgewerblich tätiger Privatinvestor, der erstmals mit der Wohnraumvermietung zu tun hat, besondere Sorgfaltspflichten bei der Bemessung des Mietpreises zu treffen . . . ... [weiterlesen]
Kündigung – Fälschung des Impfnachweises zum Corona Virus
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Das LAG Düsseldorf hat in einer mündlichen Verhandlung deutlich gemacht, dass eine Impfpassfälschung die außerordentliche Kündigung rechtfertigen würde. Zur streitigen Frage des tatsächlichen Vorliegens einer Fälschung ist eine Beweisaufnahme erforderlich . . . ... [weiterlesen]
Klagen auf Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung niedersächsischer Beamter bleiben ohne Erfolg
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Das OVG Niedersachsen hat Berufungen gegen eine Vielzahl von Entscheidungen von Verwaltungsgerichten zurückgewiesen, mit denen diese Klagen niedersächsischer Beamter auf Zahlung von Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung abgewiesen hatten (Az. 5 . . . ... [weiterlesen]
Anpassung der Sanierungsmaßnahmen-Förderung
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Mit der zweiten Verordnung zur Änderung der energetischen Sanierungsmaßnahmen-Verordnung will die Bundesregierung (20/3816) Änderungen bei der direkten Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen an die steuerliche Förderung anpassen. Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Insolvenzverwalter: Kompromiss für Berufsrecht in Sicht?
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Wie das Berufsrecht für Insolvenzverwalter:innen geregelt werden soll, ist seit Jahren in der Diskussion. Bei einer Gesprächsrunde im Bundesjustizministerium unterbreiteten BRAK und Insolvenzverwalterverbände einen Konsensvorschlag für eine zentrale Stelle unter . . . ... [weiterlesen]
Staatliche Beihilfen: Kommission konsultiert Mitgliedstaaten zum Befristeten Krisenrahmen
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Oktober 2022
Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten den Entwurf eines Vorschlags übermittelt, um den Befristeten Krisenrahmen für staatliche Beihilfen zu verlängern und anzupassen. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Beschäftigung
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Oktober 2022
Das ArbG Köln hat die Klage einer nicht gegen SARS-CoV-2 geimpften Pflegekraft auf tatsächliche Beschäftigung sowie Zahlung von Annahmeverzugslohn abgewiesen (Az. 8 Ca 1779/22). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Steuersatz für Umsätze mit Silbermünzen
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Oktober 2022
Die (Vereinfachungs-)Regelungen des BMF-Schreibens vom 5. August 2004 haben bei ihrer praktischen Anwendung dazu geführt, dass der ermäßigte Steuersatz angewendet worden ist, obwohl dessen gesetzliche Voraussetzungen nicht erfüllt waren. Diese . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
