Steuern und Recht
BFH: Einlagerung eingefrorener Eizellen als umsatzsteuerfreie Heilbehandlung
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Oktober 2022
Der BFH entschied, dass die isolierte Einlagerung eingefrorener Eizellen jedenfalls dann gem. § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG steuerfrei ist, wenn sie im Rahmen eines therapeutischen Kontinuums mit einer . . . ... [weiterlesen]
Zum Anscheinsbeweis bei einer eBay-Versteigerung
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Oktober 2022
Ein Anscheinsbeweis dahingehend, dass eine eBay-Versteigerung durch den Accountinhaber initiiert wurde, greift jedenfalls dann nicht, wenn sich dem Käufer aufgrund anderer Umstände der Verdacht aufdrängen musste, der Account könnte von . . . ... [weiterlesen]
Ärztin durfte Verschreibung von Betäubungsmitteln untersagt werden
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Oktober 2022
Einer Ärztin, die im erheblichen Maße gegen die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften zur Vornahme von sog. Take-Home-Verschreibungen verstoßen hatte, durfte untersagt werden, zukünftig am Betäubungsmittelverkehr teilzunehmen. So das VG Koblenz (Az. 3 . . . ... [weiterlesen]
DStV-Steuerrechtsausschuss gibt Praxistipp zur Versicherungsteuer bei Garantiezusagen von Händlern
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Oktober 2022
Der DStV-Steuerrechtsausschuss hat praxisrelevante Themen erörtert und einen Praxishinweis zur Versicherungsteuer bei Garantiezusagen von Händlern erarbeitet. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Anpassung der Haftungsvorschriften an das digitale Zeitalter
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Oktober 2022
Am 28.09.2022 hat die EU-Kommission zwei Vorschläge zur Anpassung der Haftungsvorschriften an das digitale Zeitalter präsentiert, zum einen die Novellierung der Produkthaftungsrichtlinie und zum anderen eine Richtlinie über Haftung in . . . ... [weiterlesen]
Unternehmen in schwieriger Zeit schützen: Änderungen des Insolvenzrechts aufgrund schwer kalkulierbarer Energie- und Rohstoffpreise
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Oktober 2022
Die Bundesregierung will verhindern, dass gesunde Unternehmen nur deshalb einen Insolvenzantrag stellen müssen, weil die Energie- und Rohstoffpreise derzeit schwer kalkulierbar sind. Das Kabinett hat deshalb insolvenzrechtliche Änderungen mit der . . . ... [weiterlesen]
Energiepreispauschale für Rentner und Anhebung der Midi-Job-Grenze
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Oktober 2022
Rentner sollen eine Energiepreispauschale von 300 Euro brutto erhalten. Außerdem soll die Midi-Job-Grenze auf 2.000 Euro angehoben werden. Am 05.10.2022 hat die Bundesregierung eine Formulierungshilfe für einen „Gesetzentwurf zur Zahlung . . . ... [weiterlesen]
Wechsel zur Einlagelösung nach § 14 Abs. 4 KStG i. d. F. des KöMoG
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Oktober 2022
Das BMF hat zur Abbildung von Minder- und Mehrabführungen nach § 14 Abs. 4 KStG i. d. F. des KöMoG Stellung genommen (Az. IV C 2 – S-2770 / 19 . . . ... [weiterlesen]
Stromversorger darf Abschlag nicht ohne Preiserhöhung anheben
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Oktober 2022
Das LG Berlin hat dem Energieversorger EnStroGa untersagt, Abschlagszahlungen seiner Kunden während des Abrechnungszeitraums einseitig und ohne wirksame Preiserhöhung anzuheben. Der vzbv hatte gegen drastische Erhöhungen der monatlichen Abschläge durch . . . ... [weiterlesen]
Zahl der Start-ups überwindet Corona-Knick und steigt im Jahr 2021 wieder an
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Oktober 2022
Der Bestand an innovations- oder wachstumsorientierten jungen Unternehmen in Deutschland hat sich lt. KfW wieder erholt. Nach dem coronabedingten Knick im Jahr 2020 stieg die Zahl der Start-ups 2021 auf . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
