Steuern und Recht
Corona-Pandemie: Digitalisierungsschub kleiner als gedacht
Kategorie: Steuern und Recht | 1. Dezember 2021
Der vielzitierte Digitalisierungsschub durch Corona fand bisher nur an der Oberfläche statt, zeigt eine neue Studie des IW Köln. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
IW-Konjunkturprognose: Stop-and-go muss ein Ende haben
Kategorie: Steuern und Recht | 1. Dezember 2021
Die deutsche Volkswirtschaft konnte sich 2021 nicht so gut entwickeln wie erwartet. Aktuell beeinträchtigen Materialmangel und stark steigende Infektionszahlen die wirtschaftliche Erholung. 2022 wird das BIP um vier Prozent zulegen, . . . ... [weiterlesen]
Lkw-Maut verstößt teilweise gegen Unionsrecht
Kategorie: Steuern und Recht | 1. Dezember 2021
Die Erhebung der Lkw-Maut war in den Jahren 2010 und 2011 teilweise unionsrechtswidrig, weil bei der Berechnung der Mautsätze die Kapitalkosten der Autobahngrundstücke fehlerhaft kalkuliert worden sind. So entschied das . . . ... [weiterlesen]
Kommission genehmigt Beihilfeverlängerung zur Luftverkehrsteuer für Flüge von und zu kleinen Inseln in Deutschland
Kategorie: Steuern und Recht | 1. Dezember 2021
Die EU-Kommission hat die Verlängerung einer bestehenden deutschen Beihilferegelung genehmigt, die Flüge mit ausgewählten Gruppen von Fluggästen von und zu bestimmten kleinen und abgelegenen deutschen Inseln von der deutschen Luftverkehrsteuer . . . ... [weiterlesen]
Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit
Kategorie: Steuern und Recht | 30. November 2021
Fallen aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig aus, ist dies bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen. So entschied das BAG (Az. 9 AZR 225/21). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Trotz psychischer Belastung wegen häuslicher Quarantäne kein Schmerzensgeld
Kategorie: Steuern und Recht | 30. November 2021
Eine häusliche Quarantäne kann zu psychischen Belastungen führen. Das Landgericht Köln hat die Zahlung von Schmerzensgeld für ein Kindergartenkind jedoch abgelehnt, weil das Gesundheitsamt Köln bei Erlass der Quarantäneanordnung alles . . . ... [weiterlesen]
Reglement für Spielervermittlung des Deutschen Fußball Bundes (DFB) teilweise für unwirksam erklärt
Kategorie: Steuern und Recht | 30. November 2021
Der Kartellsenat des OLG Frankfurt hat einige Regelungen des DFB-Reglements für Spielervermittler (RfSV) für unwirksam erklärt. Die streitigen Regelungen seien grundsätzlich am Maßstab des europäischen Wettbewerbsrechts zu prüfen. Da es . . . ... [weiterlesen]
Deutsche Wirtschaft wird digitaler
Kategorie: Steuern und Recht | 30. November 2021
Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr digitaler geworden. Dies zeigt der am 30.11.2021 vom BMWi veröffentlichte Digitalisierungsindex. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Verbraucherschutz im Telekommunikationsmarkt gestärkt
Kategorie: Steuern und Recht | 30. November 2021
Am 01.12.2021 tritt die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft. Verbraucher:innen haben dadurch mehr Rechte. So dürfen sie u. a. künftig kündigen oder mindern, wenn die vertraglich vereinbarte von der . . . ... [weiterlesen]
Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig
Kategorie: Steuern und Recht | 30. November 2021
Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sog. Bundesnotbremse Wechselunterricht und Schulschließungen anordnen. Das BVerfG wies Klagen von Schülern und Eltern dagegen ab, erkennt aber erstmals . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
