News aus der Wirtschaftswelt

Importpreise im Januar 2020 -0,9 % gegenüber Januar 2019

Kategorie: Wirtschaft | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Importpreise waren im Januar 2020 um 0,9 % niedriger als im Januar 2019. Im Dezember 2019 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei -0,7 % gelegen, im November 2019 . . . ... [weiterlesen]

Inflationsrate im Februar 2020 voraussichtlich 1,7 %

Kategorie: Wirtschaft | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Inflationsrate in Deutschland – gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex zum Vorjahresmonat – wird lt. Statistischem Bundesamt im Februar 2020 voraussichtlich 1,7 % betragen. Weitere Informationen: Inflationsrate . . . ... [weiterlesen]

vzbv und VW erzielen Vergleich für betrogene Käufer

Kategorie: Recht | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Fünf Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals erhält rund eine Viertelmillion betrogener Dieselbesitzer ein Angebot für eine schnelle, transparente und sichere Entschädigung. Auf diesen Vergleich haben sich der Verbraucherzentrale Bundesverband und . . . ... [weiterlesen]

PayPal-AGB sind nicht per se zu lang

Kategorie: Recht | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Köln hat entschieden, dass allein der erhebliche Umfang Allgemeiner Geschäftsbedingungen – hier PayPal – nicht zu deren Unwirksamkeit führt (Az. 6 U 184/19). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Unzulässigkeit der Fixierung eines Patienten bei fehlender Möglichkeit einer Klinik zur „Eins-zu-Eins-Betreuung“

Kategorie: Recht | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Das AG Frankfurt entschied, dass ein vorläufig in einer Klinik für Psychiatrie untergebrachter Patient nicht länger fixiert bleiben dürfe, wenn nicht durch ausreichend pflegerisches und/oder therapeutisches Personal zu gewährleisten sei, . . . ... [weiterlesen]

Holzlieferverträge verstoßen gegen europäisches Beihilferecht

Kategorie: Recht | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Hamm hat die streitgegenständlichen Holzlieferverträge als insgesamt unwirksam angesehen, weil sie gegen das europäische Beihilferecht verstoßen (Az. 2 U 131/18). Weitere Informationen: Holzlieferverträge verstoßen gegen . . . ... [weiterlesen]

Erlaubnis zur Untervermietung darf bei fehlenden Angaben verweigert werden

Kategorie: Recht | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Das AG München wies die Klage eines Mieters gegen seine Vermieterin auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 4.800 Euro wegen zu Unrecht verweigerter Untervermietung ab (Az. 425 C 4118/19). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Leitlinien zur "Düsseldorfer Tabelle"

Kategorie: Recht | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

In Ergänzung zu der „Düsseldorfer Tabelle“ haben die Familiensenate des Oberlandesgerichts Düsseldorf neue Leitlinien zur Anwendung der Tabelle herausgegeben. Weitere Informationen: Leitlinien zur "Düsseldorfer Tabelle" Quelle: ... [weiterlesen]

Diesel-Verkehrsverbot kann bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid unverhältnismäßig sein

Kategorie: Recht | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Wenn nach einer Prognose auf hinreichend sicherer Grundlage der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Kürze eingehalten wird, kann ein Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge unverhältnismäßig sein. So entschied das BVerwG (Az. 7 C . . . ... [weiterlesen]

Fachkräfteeinwanderungsgesetz am Start – Personalsuche bleibt Herausforderung

Kategorie: Wirtschaft | 28. Februar 2020 | Quelle: www.datev.de

Trotz der schwächeren Wirtschaftslage bleibt die Fachkräftesituation in vielen deutschen Betrieben angespannt. Fast jedes zweite Unternehmen berichtet im aktuellen DIHK-Report Fachkräfte 2020 von Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung. Die angeschlagene Konjunktur . . . ... [weiterlesen]