News aus der Wirtschaftswelt

Arbeitskosten im 3. Quartal 2019 um 3,1 % gestiegen

Kategorie: Wirtschaft | 9. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

In Deutschland sind die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde im Zeitraum vom 3. Quartal 2018 zum 3. Quartal 2019 um 3,1 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, stiegen die Arbeitskosten . . . ... [weiterlesen]

Monatliche Umsatzbeteiligungen führen zu höherem Elterngeld

Kategorie: Recht | 9. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat die Rechte von Müttern gestärkt, die neben ihrem Angestelltengehalt monatliche Umsatzbeteiligungen erhalten (Az. L 2 EG 7/19). Weitere Informationen: Monatliche Umsatzbeteiligungen führen zu . . . ... [weiterlesen]

Jameda: Werbung von Basiskunden für Premiumkunden unzulässig

Kategorie: Recht | 9. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Drei Ärzte haben erfolgreich das Online-Bewertungsportal Jameda auf Löschung des ohne ihr Einverständnis angelegten Profils verklagt. Das LG München I entschied, dass die Ausgestaltung des Ärztebewertungsportals teilweise unzulässig ist. Es . . . ... [weiterlesen]

Neue Meisterverordnung für das Kraftfahrzeugtechniker-Handwerk

Kategorie: Recht | 6. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Die sog. Kraftfahrzeugtechnikermeisterverordnung wurde am 05.12.2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Weitere Informationen: Neue Meisterverordnung für das Kraftfahrzeugtechniker-Handwerk Quelle: ... [weiterlesen]

Gesetzgebungszuständigkeit für ein wasserrechtliches Fracking-Verbot

Kategorie: Recht | 6. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Das Land Schleswig-Holstein hat keine Gesetzgebungszuständigkeit für ein wasserrechtliches Fracking-Verbot. So entschied das LVerfG Schleswig-Holstein (Az. LVerfG 2/18). Das Urteil ist in einem Verfahren über die Zulässigkeit der „Volksinitiative zum . . . ... [weiterlesen]

Schäfer muss Schafe regelmäßig scheren

Kategorie: Recht | 6. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Das VG Trier entschied, dass eine gegenüber einem in der Eifel ansässigen Schäfer ergangene Anordnung, seine Schafe jährlich mindestens einmal zu scheren oder scheren zu lassen, rechtmäßig ist und er . . . ... [weiterlesen]

Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung für Stichtage ab 1. Januar 2020

Kategorie: Steuern | 6. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Das BMF gibt die Vervielfältiger bekannt, mit denen der Kapitalwert lebenslänglicher Nutzungen und Leistungen nach § 14 Absatz 1 BewG für Stichtage ab 1. Januar 2020 berechnet wird (Az. IV . . . ... [weiterlesen]

Betriebsrentenentwurf der Regierung

Kategorie: Recht | 6. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Der von den Regierungsfraktionen eingebrachte Gesetzentwurf (19/15438) zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge liegt nun gleichlautend auch als Vorlage der Bundesregierung (19/15659) vor. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Finanzrisiken sollen minimiert werden

Kategorie: Recht | 6. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Der Gesetzentwurf zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien und zur Anpassung des Wertpapierhandelsgesetzes an die Unterrichtungs- und Nachweispflichten nach der Verordnung (EU) 848/2012 sieht . . . ... [weiterlesen]

Vereinbarte Beschaffenheit bei Vertragsschluss nicht bestätigt – Vertragsrücktritt rechtens

Kategorie: Recht | 6. Dezember 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Verweigerung einer Bestätigung der bei Vertragsschluss vereinbarten Beschaffenheit (hier: Bau eines Kachelofens) stellt ein den Vertragszweck gefährdendes Verhalten dar, welches den Kunden zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies entschied . . . ... [weiterlesen]