News aus der Wirtschaftswelt

Abgasmanipulation bei einem VW ist Mangel und berechtigt zum Rücktritt

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Wegen der Abgasmanipulation bei dem verbauten Dieselmotor der Motorbaureihe EA189 EU 5 kann der Käufer eines VW Passat Variant vom Kaufvertrag zurücktreten. So entschied das OLG Düsseldorf (Az. I-13 U . . . ... [weiterlesen]

Abgasmanipulation bei einem VW ist Mangel und berechtigt zum Rücktritt

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Wegen der Abgasmanipulation bei dem verbauten Dieselmotor der Motorbaureihe EA189 EU 5 kann der Käufer eines VW Passat Variant vom Kaufvertrag zurücktreten. So entschied das OLG Düsseldorf (Az. I-13 U . . . ... [weiterlesen]

Diesel: Einbau der Steuerungssoftware mindert den Wert des Fahrzeugs – Käufer hat Zinsanspruch

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Koblenz hat dem Käufer eines Fahrzeugs, in dem ein Dieselmotor der Baureihe EA 189 verbaut ist, einen Anspruch gegen die Fahrzeug- und Motorherstellerin aus vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zuerkannt. . . . ... [weiterlesen]

Konsultation zu horizontalen Vereinbarungen – Bewertung der EU-Wettbewerbsregeln

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zur Bewertung der EU-Wettbewerbsregeln für horizontale Vereinbarungen zwischen Unternehmen veröffentlicht. Das berichtet die BRAK. Weitere Informationen: Konsultation zu horizontalen Vereinbarungen – Bewertung . . . ... [weiterlesen]

Laser-Epilation bei starker Beinbehaarung ist keine Kassenleistung

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass eine Laser-Epilation der Beine auch bei Jugendlichen keine Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung ist (Az. L 4 KR 457/16). Weitere Informationen: Laser-Epilation bei . . . ... [weiterlesen]

Laser-Epilation bei starker Beinbehaarung ist keine Kassenleistung

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass eine Laser-Epilation der Beine auch bei Jugendlichen keine Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung ist (Az. L 4 KR 457/16). Weitere Informationen: Laser-Epilation bei . . . ... [weiterlesen]

Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften – Zustimmung Rat

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Der Rat der EU hat dem Richtlinienvorschlag zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften zugestimmt. Es steht den Mitgliedstaaten frei, weitergehend Bestimmungen gegen unerbetene Besuche eines Gewerbetreibenden und sog. Kaffeefahrten . . . ... [weiterlesen]

Dieselverfahren: Antrag auf Lieferung eines „gleichartigen und gleichwertigen“ Nachfolgemodells teilweise unzulässig

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Karlsruhe hat entschieden, wie ein Klageantrag auf Nachlieferung eines (Neu-)Fahrzeugs formuliert sein muss, wenn das gekaufte Modell nicht mehr lieferbar ist (Az. 17 U 245/18). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Dieselverfahren: Antrag auf Lieferung eines „gleichartigen und gleichwertigen“ Nachfolgemodells teilweise unzulässig

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Karlsruhe hat entschieden, wie ein Klageantrag auf Nachlieferung eines (Neu-)Fahrzeugs formuliert sein muss, wenn das gekaufte Modell nicht mehr lieferbar ist (Az. 17 U 245/18). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Gebrauchtwagenkauf in Kenntnis des „Dieselabgas-Skandals“ – kein Anspruch auf Schadensersatz

Kategorie: Recht | 18. November 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Käuferin eines gebrauchten Fahrzeugs, in dem der Dieselmotor der Baureihe EA 189 verbaut ist, kann von dem Motorenhersteller keinen Schadensersatz verlangen, wenn die Kaufentscheidung in Kenntnis des „Dieselabgas-Skandals“ getroffen . . . ... [weiterlesen]