News aus der Wirtschaftswelt

Aufhebung der gleich lautenden Erlasse zur vorläufigen Einheitswertfeststellung und zur vorläufigen Festsetzung des Grundsteuermessbetrags vom 18. Mai 2015

Kategorie: Steuern | 17. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Seit den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 19. April 2012 werden Feststellungen der Einheitswerte für Grundstücke sowie Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags und seit dem 18. Mai 2015 . . . ... [weiterlesen]

Reformüberlegungen zu Gebühren bei Inkassotätigkeit

Kategorie: Recht | 17. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Anknüpfend an den Schlussbericht zur Evaluation der inkassorechtlichen Vorschriften des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken stellte das BMJV Überlegungen zur Reform der inkassorechtlichen Vorschriften im Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken an. Darüber . . . ... [weiterlesen]

Digitale Mindestlohndokumentation

Kategorie: Recht | 17. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Dokumentation der geleisteten Arbeitszeit gemäß den Vorgaben des Mindestlohngesetzes ist nicht formgebunden und muss daher nicht auf digitalem Wege erfolgen. Das stellte die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6686) auf . . . ... [weiterlesen]

Parteiverrat durch Vergleich entgegen Weisung des Mandanten

Kategorie: Recht | 17. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Ein Rechtsanwalt, der entgegen der klaren Weisung seines Mandanten einen Vergleich abschließt, kann sich des Parteiverrats schuldig machen. Auf diese Entscheidung des BGH (Az..4 StR 15/18) wies die BRAK hin. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Deutsche Industrie hat 2018 gelitten

Kategorie: Wirtschaft | 17. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die deutsche Konjunktur hat sich 2018 lt. ifo Institut deutlich abgekühlt. Die Wirtschaftsleistung nahm preisbereinigt um 1,5 Prozent zu, nachdem der Anstieg im Boomjahr 2017 noch bei 2,2 Prozent lag. . . . ... [weiterlesen]

Zur Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

Kategorie: Recht | 16. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hatte sich mit der Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben auseinander zu setzen, die eine Rechtsanwaltskanzlei an von ihr ausgewählte Verlage versendet, in denen ein rechtliches Vorgehen gegen eine etwaige Berichterstattung . . . ... [weiterlesen]

Mietinkasso unterliegt wettbewerbsrechtlichen Grenzen

Kategorie: Recht | 16. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LG Berlin hat über wettbewerbsrechtliche Grenzen im geschäftlichen Auftreten eines Unternehmens entschieden, das Rechtsdienstleistungen für den Bereich der Inkassodienstleistungen erbringt (Az. 15 O 60/18). Weitere Informationen: Mietinkasso unterliegt . . . ... [weiterlesen]

BFH: Besondere Ergebnisbeteiligung beim Eintritt in eine vermögensverwaltende Personengesellschaft

Kategorie: Steuern | 16. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Einem Gesellschafter, der unterjährig in eine vermögensverwaltende Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eintritt, kann der auf ihn entfallende Einnahmen- oder Werbungskostenüberschuss für das gesamte Geschäftsjahr zuzurechnen sein. Allerdings muss dies mit . . . ... [weiterlesen]

Verbraucherpreise 2018: +1,9 % gegenüber dem Vorjahr

Kategorie: Wirtschaft | 16. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Verbraucherpreise in Deutschland erhöhten sich im Jahresdurchschnitt 2018 um 1,9 % gegenüber 2017. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lag die Jahresteuerungsrate 2018 damit etwas höher als im Vorjahr (2017: . . . ... [weiterlesen]

Videoüberwachung der Fahrverbotszonen: Geplante Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes vom Bundesrat abgelehnt

Kategorie: Recht | 16. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der Bundesrat lehnt den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des „Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes“ (19/6334) ab. Es bestünden „erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken“. Weitere Informationen: Videoüberwachung der Fahrverbotszonen: Geplante . . . ... [weiterlesen]