News aus der Wirtschaftswelt

Bericht über die Vorstandssitzung der WPK am 10. Dezember 2018

Kategorie: Wirtschaftsprüfung | 13. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Der Vorstand der WPK informiert über die wichtigsten Beratungsergebnisse aus seiner Sitzung am 10. Dezember 2018 zusammengefasst. Zudem hat die WPK den Wirtschaftsplan 2019, die 17. Änderung der Gebührenordnung sowie . . . ... [weiterlesen]

beA-Update verschoben auf den 19.12.2018

Kategorie: Recht | 13. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Das für die frühen Morgenstunden des 13.12.2018 angekündigte beA-Update wird wegen der am 12.12.2018 aufgetretenen kurzzeitigen Störung des beA verschoben: Die neue beA-Version wird voraussichtlich am 19.12.2018 von 00:15 bis . . . ... [weiterlesen]

Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Kategorie: Recht | 13. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Lt. BGH entfaltet eine Patientenverfügung nur dann unmittelbare Bindungswirkung, wenn sich feststellen lässt, in welcher Behandlungssituation welche ärztlichen Maßnahmen durchgeführt werden bzw. unterbleiben sollen. Die Anforderungen an die Bestimmtheit einer . . . ... [weiterlesen]

Mietwagen-App "UBER Black" unzulässig

Kategorie: Recht | 13. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH entschied, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Die Verwendung der beanstandeten Version der App „UBER Black“ verstoße gegen § 49 Abs. 4 . . . ... [weiterlesen]

Verlorene Zahnprothese – Sind Erben berechtigt, im Falle des Verlusts den Wert des persönlichen Gegenstands ersetzt zu verlangen?

Kategorie: Recht | 13. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Erben können bei Verlust einer Sache nicht in jedem Fall den Wert des persönlichen Gegenstands ersetzt verlangen Der Verlust einer Zahnprothese wirke z. B.nicht auf materieller Ebene. Die Beeinträchtigung treffe . . . ... [weiterlesen]

Vor 2005 entstandene Zahlungsansprüche von Feuerwehrleuten wegen Zuvielarbeit sind verjährt

Kategorie: Recht | 13. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Ein Feuerwehrbeamter im Dienste des Landes Berlin, begehrte eine Zahlung wegen Zuvielarbeit für den Zeitraum 2001 bis 2004. Das OVG Berlin-Brandenburg hat festgestellt, dass die Ansprüche spätestens mit Ablauf des . . . ... [weiterlesen]

Öffnungszeiten der Terrassentür einer Betriebskantine – Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

Kategorie: Recht | 13. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Bei der Festlegung der Öffnungszeiten einer Sozialeinrichtung und damit auch der Terrasse eines Theaters besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. Im konkreten Fall hatte der Unterlassungsantrag betreffend die Zeiten außerhalb von . . . ... [weiterlesen]

Wirtschaftliche Gründe, die den Abschluss eines Geschäfts unter nicht "fremdüblichen Bedingungen" rechtfertigen

Kategorie: Steuern | 12. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMF teilt das für die Anwendung des § 1 AStG Gültige mit und bezieht sich dabei auf das EuGH-Urteil vom 31. Mai 2018 in der Rs. C-382/16 „Hornbach-Baumarkt“ (Az. . . . ... [weiterlesen]

Merkblatt zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Kategorie: Steuern | 12. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMF teilt mit, dass für das internationale Verständigungs- und Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen das neue Merkblatt vom 09.10.2018 gilt, das an die . . . ... [weiterlesen]

Bezahldienste sollen im Kampf gegen Mehrwertsteuerbetrug im Online-Handel helfen

Kategorie: Steuern | 12. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission will im Kampf gegen den Mehrwertsteuerbetrug zu einer besseren Zusammenarbeit zwischen den Steuerbehörden und Zahlungsdienstleistern wie Kreditkarten- und Lastschriftanbietern beitragen. Die vorgeschlagenen Regeln legen vierteljährliche Verpflichtungen zum Informationsaustausch . . . ... [weiterlesen]