News aus der Wirtschaftswelt

Kein Cannabis bei ADS/ADHS

Kategorie: Recht | 10. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Cannabis keine anerkannte Ausweichbehandlung bei ADS/ADHS ist (Az. L 16 KR 504/18). Weitere Informationen: Kein Cannabis bei ADS/ADHS Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

WPK und BStBK zum Entwurf der "Prüfleitlinien Vollständigkeitserklärungen" zur Prüfung und Bestätigung von Vollständigkeitserklärungen gemäß § 11 VerpackG

Kategorie: Wirtschaftsprüfung | 10. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

WPK und BStBK haben gegenüber der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister zu deren Entwurf der „Prüfleitlinien Vollständigkeitserklärungen“ zur Prüfung und Bestätigung von Vollständigkeitserklärungen gemäß § 11 VerpackG Stellung genommen. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Kommission verklagt Rumänien wegen unterlassener Rückforderung rechtswidriger Beihilfen

Kategorie: Steuern | 10. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission hat beschlossen, Rumänien vor dem EuGH zu verklagen, weil das Land es entgegen einem Kommissionsbeschluss aus dem Jahr 2015 unterlassen hat, von Viorel und Ioan Micula und deren . . . ... [weiterlesen]

Besserer Schutz von Kindern in grenzüberschreitenden Familienstreitigkeiten

Kategorie: Recht | 10. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Am 07.12.2018 haben sich die EU-Justizminister auf neue Vorschriften zum besseren Schutz von Kindern bei grenzüberschreitenden Familiensachen geeinigt. Die EU-Kommission begrüßt den Beschluss. Weitere Informationen: Besserer Schutz von Kindern . . . ... [weiterlesen]

Standardisierte Einnahmenüberschussrechnung nach § 60 Abs. 4 EStDV – Anlage SZ und Anleitung zur Anlage EÜR 2018

Kategorie: Steuern | 7. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Mit dem BMF-Schreiben wird im Nachgang zur Veröffentlichung der Vordrucke zur Anlage EÜR 2018 die Anlage SZ (Ermittlung der nicht abziehbaren Schuldzinsen) sowie die Anleitung zur Anlage EÜR für das . . . ... [weiterlesen]

Rauchwarnmelder – Einheitlicher Einbau und Wartung durch die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zulässig

Kategorie: Recht | 7. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH entschied, dass Wohnungseigentümer bei Bestehen einer entsprechenden landesrechtlichen Pflicht den zwingenden Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern durch die Gemeinschaft in allen Wohnungen auch dann wirksam beschließen können, . . . ... [weiterlesen]

Taxentarife in Neuwied müssen nicht erhöht werden

Kategorie: Recht | 7. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Stadt Neuwied ist nicht verpflichtet, die in ihrer Tarifordnung festgesetzten Taxen­tarife zu erhöhen. Die Entscheidung über die Beförderungsentgelte in der zum 1. Januar 2015 angepassten Tarifordnung für den Verkehr . . . ... [weiterlesen]

Eine Verfassungsbeschwerde kann bislang nicht per De-Mail eingereicht werden

Kategorie: Recht | 7. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BVerfG hat mit einem Beschluss eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die per De-Mail eingereicht wurde (Az. 1 BvR 2391/18). Weitere Informationen: Eine Verfassungsbeschwerde kann bislang nicht per . . . ... [weiterlesen]

Zur Verjährungsfrist bei Verpflichtung zum Thujenrückschnitt

Kategorie: Recht | 7. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Das zwischenzeitliche Anerkenntnis einer Verpflichtung zum Thujenrückschnitt lässt eine noch nicht abgelaufene Verjährungsfrist neu beginnen. Dies entschied das AG München (Az. 242 C 24651/17). Weitere Informationen: Zur Verjährungsfrist bei . . . ... [weiterlesen]

Schmerzensgeld wegen Tinnitus ausgelöst durch Schrillalarm?

Kategorie: Recht | 7. Dezember 2018 | Quelle: www.datev.de

Das AG Augsburg wies die Klage eines Hundehalters ab, der Schmerzensgeld begehrt hatte. Er habe nicht nachgewiesen, dass ein Jogger, der sich von dem Hund bedroht fühlte und einen Schrillalarm . . . ... [weiterlesen]