News aus der Wirtschaftswelt

Steuerliche Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen

Kategorie: Steuern | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMF-Schreiben zur Besteuerung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen vom 12. November 2014 wurde überarbeitet. Die Neufassung wurde an die aktuellen Entwicklungen in der OECD und der Rechtsprechung sowie die . . . ... [weiterlesen]

Arbeitnehmer sind nicht verpflichtet, ihre private Mobilfunknummer herausgeben

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut LAG Thüringen sind Arbeitnehmer nicht verpflichtet, zur Absicherung eines Notfalldienstes außerhalb einer Rufbereitschaft ihre private Mobilfunknummer herausgeben, da dies einen erheblichen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung darstelle, . . . ... [weiterlesen]

Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Privatschule gegen die Versagung ihrer staatlichen Anerkennung

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Der VerfGH Baden-Württemberg hat die Verfassungsbeschwerde einer Privatschule gegen die Verweigerung der Anerkennung einer beruflichen Ersatzschule als unbegründet zurückgewiesen, da lediglich zwei von achtundzwanzig Lehrern im öffentlichen Schuldienst anstellungsfähig seien . . . ... [weiterlesen]

Stadt Wegberg obsiegt im Streit um Schülerfahrkosten

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut OVG Nordrhein-Westfalen haben die Eltern einer sieben Jahre alten Tochter keinen Anspruch darauf, dass die Stadt ihnen Fahrkosten für den Schulweg ihres Kindes zu der rund 1,75 km entfernten . . . ... [weiterlesen]

Vor Indizierung einer CD als jugendgefährdend ist Anhörung der Texter und Komponisten erforderlich

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut OVG Nordrhein-Westfalen hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien die im Februar 2014 erschienene CD „Sonny Black“ des Rappers Bushido zu Unrecht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen, da die . . . ... [weiterlesen]

Ausstrahlung von "TV-Flops" anderer Sender sind kostenpflichtig

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Laut OLG Köln dürfen Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender („TV Flops“) von der Konkurrenz nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt werden (Az. 6 U 116/179. Weitere Informationen: Ausstrahlung von . . . ... [weiterlesen]

Längere Fristen im Sozialgesetzbuch geplant

Kategorie: Recht | 17. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Bundesregierung plant Änderungen im Dritten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und im Behindertengleichstellungsgesetz. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem verschiedene Regelungen, die in diesem Jahr auslaufen, verlängert werden . . . ... [weiterlesen]

Hinzuverdienstgrenze wegen Rinderstall überschritten

Kategorie: Recht | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung wird abhängig vom erzielten Hinzuverdienst bewilligt. Das anzurechnende Arbeitseinkommen richtet sich dabei grundsätzlich nach dem Einkommensteuerrecht. Wird ein Gebäude aus dem Betriebsvermögen in das Privatvermögen . . . ... [weiterlesen]

Gefahr einer Rezession leicht gesunken

Kategorie: Wirtschaft | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Das Risiko, dass die deutsche Wirtschaft in den kommenden drei Monaten in konjunkturelle Turbulenzen gerät, ist nach einem deutlichen Anstieg im April zuletzt wieder etwas zurückgegangen. Das signalisiert der Konjunkturindikator . . . ... [weiterlesen]

Erneute Prüfung auf Aufhebung der tariflichen Verpflichtungszusagen von Lufthansa und Swiss erforderlich

Kategorie: Recht | 16. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission muss den Antrag von Lufthansa und Swiss auf Aufhebung ihrer tariflichen Verpflichtungszusagen hinsichtlich der Linie Zürich-Stockholm erneut prüfen. Hinsichtlich der Linie Zürich-Warschau weist das EuG die Klage von . . . ... [weiterlesen]