News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

ifo Geschäftsklimaindex im Dienstleistungssektor sinkt

Kategorie: Wirtschaft | 27. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Die Stimmung bei den deutschen Dienstleistern hat sich lt. ifo Institut leicht eingetrübt. Der Geschäftsklimaindex sank im November von 111,5 auf 111,1 Punkte. Die Unternehmen bewerteten ihre Geschäftslage nicht mehr . . . ... [weiterlesen]

Umgangsvereinbarung nicht eingehalten: Ordnungsgeld gegen die Kindesmutter

Kategorie: Recht | 27. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Oldenburg entschied, dass gegen eine Kindesmutter ein Ordnungsgeld verhängt werden kann, wenn sie entgegen der Umgangsvereinbarung den Umgang des Kindes mit dem Vater nicht ermöglicht (Az. 4 WF . . . ... [weiterlesen]

Stellenzulage für fliegendes Personal zu Unrecht verweigert

Kategorie: Recht | 27. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das VG Koblenz hat der Klage einer im Dienst des Landes Rheinland-Pfalz stehenden Polizeioberkommissarin stattgegeben, mit der diese die Zahlung einer Stellenzulage für fliegendes Personal eingeklagt hatte (Az. 5 K . . . ... [weiterlesen]

Nachteinsatz nur einer Pflegefachkraft bei 50-60 Bewohnern ist ein Mangel des Pflegeheims

Kategorie: Recht | 27. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Laut VG Cottbus darf die Aufsichtsbehörde die nächtliche Versorgung von 50 bzw. 60 Pflegeheimbewohnern durch nur eine Pflegefachkraft als einen Mangel eines Pflegeheims bezeichnen und zur Beseitigung des Mangels auffordern . . . ... [weiterlesen]

Einstweilige Verfügung gegen Air Berlin zurückgewiesen

Kategorie: Recht | 27. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das ArbG Berlin hat den Antrag der Vereinigung Cockpit auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Die Vereinigung Cockpit könne keine Untersagung von bestimmten Flügen bei der Luftverkehrsgesellschaft Walter mbH ohne . . . ... [weiterlesen]

Keine Wohngemeinschaft aus Wachkomapatienten

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Eine Mehrheit schwerstpflegebedürftiger Personen, die sich überwiegend in einem Wachkoma befinden, kann keine selbstverantwortete Wohngemeinschaft sein. Das hat das VG Düsseldorf entschieden (Az. 26 K 6422/16). Weitere Informationen: Keine . . . ... [weiterlesen]

Geänderte Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2018

Kategorie: Steuern | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung am 22. November 2017 beschlossenen Absenkung des Beitragssatzes in der allgemeinen Rentenversicherung auf 18,6 % hat das BMF die geänderten Programmablaufpläne für den . . . ... [weiterlesen]

beA für Syndikusrechtsanwältinnen und -anwälte startet!

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Ab dem 27.11.2017 steht das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) auch für Syndikusrechtsanwältinnen und -anwälte zur Verfügung. Das dazu erforderliche Update des beA-Systems wird am 25. und 26.11.2017 installiert. Darüber informiert . . . ... [weiterlesen]

Unwirksamkeit einer Klausel über ein Vorpachtrecht des Pächters

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Der BGH entschied, dass die in einem Landpachtvertrag von dem Pächter als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte Klausel, wonach ihm „ein Vorpachtrecht“ eingeräumt wird, ohne dass der Inhalt dieses Rechts näher ausgestaltet . . . ... [weiterlesen]

Bundesrat unterstützt europäische Vorhaben zur Cybersicherheit

Kategorie: Recht | 24. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Der Bundesrat hat sich mit europäischen Plänen zum Schutz vor Hacker-Angriffen auseinandergesetzt und dabei einige Verbesserungswünsche formuliert. Die EU-Kommission möchte Bürger besser vor Cyberattacken schützen, deren Anzahl in der letzten . . . ... [weiterlesen]

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