News aus der Wirtschaftswelt

Hinweis auf Eignung von Sitzbezügen für Seitenairbags erforderlich

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Verkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat das OLG Köln entschieden (Az. 6 U 241/19). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Eilantrag gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung abgelehnt

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Das BVerfG hat Anträge auf vorläufige Außerkraftsetzung mehrerer, den Nachweis einer Masernschutzimpfung betreffende Regelungen des Infektionsschutzgesetzes abgelehnt. Nach den angegriffenen Vorschriften darf eine Betreuung von Kindern in einer Kindertagesstätte oder . . . ... [weiterlesen]

Training in Hundeschule nur bei nachgewiesenem Impfschutz der Hunde

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Die vom Kreis Mettmann mit der Erlaubnis zum Betrieb einer Hundeschule verbundene Auflage, dass alle Hunde, die in einer Gruppe trainiert werden und/oder Einzeltraining auf den gleichen Trainingsflächen erhalten, nur . . . ... [weiterlesen]

Rezessionsgefahr in den kommenden Monaten bei 100 Prozent

Kategorie: Wirtschaft | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Die deutsche Wirtschaft durchläuft in Folge der Corona-Pandemie derzeit und in den kommenden drei Monaten eine tiefe Rezession. Das signalisiert der Konjunkturindikator der Hans-Böckler-Stiftung für den Zeitraum von Mai bis . . . ... [weiterlesen]

Erleichterte Investitionszuschüsse für die Kinobranche

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisenlage erleichtert die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) die Förderkriterien des Zukunftsprogramms Kino, das am 9. März 2020 gestartet ist. Für eine . . . ... [weiterlesen]

Einbruch der Wirtschaftsleistung unterzeichnet Ausmaß der Krise deutlich

Kategorie: Wirtschaft | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Der Rückgang der Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2020 zeigt bei weitem noch nicht das wahre Ausmaß der Krise. Das ist die Einschätzung des ifo Instituts. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Geldwäscherisiken durch Covid-19

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Financial Action Task Force (FATF) hat sich in einem Bericht zu den besonderen Risiken für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufgrund der Corona-Pandemie geäußert. Das berichtet die BRAK. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Fristverlängerungen für die Versammlungen von SEen und SCEen

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Die Europäische Kommission hat einen Verordnungsvorschlag COM (2020)183 final über befristete Maßnahmen in Bezug auf die Hauptversammlungen Europäischer Gesellschaften (SEen) und die Generalversammlungen Europäischer Genossenschaften (SCEen) vorgelegt. Darauf weist die . . . ... [weiterlesen]

Airline darf keine Strafgebühr für Nichtantritt eines Fluges verlangen

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Frankfurt hat den Fluggesellschaften KLM und Air France untersagt, Ticketzuschläge von 125 bis 3.000 Euro von Kunden zu verlangen, die ihre Flüge nicht vollständig oder nicht in der . . . ... [weiterlesen]

Corona-Krise: Erleichterungen in der Wissenschaft

Kategorie: Recht | 18. Mai 2020 | Quelle: www.datev.de

Für Wissenschaftler an Hochschulen gelten in der Corona-Krise Erleichterungen. Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der ihnen Möglichkeiten zur Verlängerung ihrer Verträge einräumt. . . . ... [weiterlesen]