Steuern und Recht
ifo Geschäftsklimaindex gestiegen (November 2023)
Kategorie: Steuern und Recht | 24. November 2023
Die Stimmung unter den Unternehmen hat sich leicht verbessert. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im November auf 87,3 Punkte gestiegen, nach 86,9 Punkten im Oktober. Das ist der dritte Anstieg in . . . ... [weiterlesen]
Künstliche Intelligenz: Beim AI Act nicht vom risikobasierten Ansatz abweichen
Kategorie: Steuern und Recht | 24. November 2023
Bitkom hat sich zur Debatte über eine mögliche Verzögerung beim EU AI Act, mit dem die Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz in Europa reguliert werden soll, geäußert. ... [weiterlesen]
Bruttoinlandsprodukt: Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 3. Quartal 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 24. November 2023
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 3. Quartal 2023 gegenüber dem 2. Quartal 2023 um 0,1 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, bestätigt sich damit das Ergebnis der Schnellmeldung vom . . . ... [weiterlesen]
EuGH zu staatlichen Beihilfen während COVID-19-Pandemie in Form eines Zahlungsmoratoriums für Zivilluftfahrtsteuer und Solidaritätsabgabe auf Flugtickets
Kategorie: Steuern und Recht | 24. November 2023
Staatliche Beihilfen während der COVID-19-Pandemie: Der EuGH wies die Klagen von Ryanair in Bezug auf die von Frankreich und Schweden im Frühjahr 2020 eingeführten Unterstützungsmaßnahmen endgültig ab (Rs. C-209/21 P . . . ... [weiterlesen]
EuGH zur Weinbereitung und -etikettierung
Kategorie: Steuern und Recht | 24. November 2023
Ein Weinerzeuger darf unter bestimmten Voraussetzungen seinen eigenen Weinbaubetrieb auch dann angeben, wenn die Kelterung in den Betriebsräumen eines anderen Weinerzeugers erfolgt. So entschied der EuGH (Rs. C-354/22). ... [weiterlesen]
Conterganstiftung muss Einzelfall neu prüfen
Kategorie: Steuern und Recht | 24. November 2023
Genügt das bei der Conterganstiftung geführte Verfahren auf Bewilligung von Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz nicht den gesetzlichen Anforderungen, kann die Stiftung im Einzelfall zu einer erneuten Entscheidung über den Antrag . . . ... [weiterlesen]
EuGH zum Verbraucherschutz bei überhöhten zinsunabhängigen Kreditkosten
Kategorie: Steuern und Recht | 23. November 2023
Eine Verpflichtung des Verbrauchers, überhöhte zinsunabhängige Kreditkosten zu zahlen, kann eine missbräuchliche Klausel darstellen. So entschied der EuGH (Rs. C-321/22). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
BFH: „Finanzielle Eingliederung“ bei unterjähriger Verschmelzung auf eine Kapitalgesellschaft
Kategorie: Steuern und Recht | 23. November 2023
Der BFH entschied zum Fortbestand der finanziellen Eingliederung einer Organgesellschaft bei rückwirkender Verschmelzung des Organträgers auf einen unterjährigen Übertragungsstichtag (Az. I R 45/20). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
BFH: „Finanzielle Eingliederung“ bei unterjährigem qualifizierten Anteilstausch
Kategorie: Steuern und Recht | 23. November 2023
Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob im Falle eines Anteilstauschs bei einer unterjährigen Einbringung auch im Wirtschaftsjahr der Einbringung eine Organschaft zwischen der übernehmenden und der erworbenen Gesellschaft . . . ... [weiterlesen]
BFH: „Finanzielle Eingliederung“ bei unterjähriger Verschmelzung auf eine Kapitalgesellschaft – Feststellungsgegenstand des § 14 Abs. 5 KStG
Kategorie: Steuern und Recht | 23. November 2023
Der BFH nimmt Stellung zu den Fragen, ob eine finanzielle Eingliederung bei einer Verschmelzung des Organträgers auf einen anderen Rechtsträger auch bei abweichendem Wirtschaftsjahr der Organgesellschaft vorliegt und ob der . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
