Steuern und Recht
Wettbewerbsposition für deutschen Maschinenbau verschlechtert sich
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2023
Im Wettbewerb um Marktanteile hat sich die Position deutscher Maschinenbauer verschlechtert. Das geht aus der Umfrage des ifo Instituts hervor. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Exporte in Nicht-EU-Staaten im Juli 2023: voraussichtlich -2,9 % zum Juni 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2023
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Juli 2023 gegenüber Juni 2023 um 2,9 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, . . . ... [weiterlesen]
2022 setzte der Fiskus in NRW mit 1,6 Milliarden Euro 27,7 Prozent weniger Erbschaftsteuer fest als im Jahr zuvor
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2023
Die nordrhein-westfälischen Finanzämter erteilten im Jahr 2022 Erbschaftsteuerbescheide zu 30.405 steuerrelevanten „Erwerben von Todes wegen” mit einem Vermögenswert von insgesamt 12,0 Milliarden Euro. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches . . . ... [weiterlesen]
Prüfungen nach §§ 136, 159 KAGB in der Grundgesamtheit der Qualitätskontrolle
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2023
Sind bei einer Qualitätskontrolle ausschließlich Prüfungen von kleinen Investmentkommanditgesellschaften in der Grundgesamtheit der Qualitätskontrolle, so sind sie durch den Prüfer für Qualitätskontrolle in die Stichprobe einzubeziehen, da er nur so . . . ... [weiterlesen]
Klageabweisung im Verfahren gegen die AstraZeneca AB wegen möglicher Impfschäden
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2023
Das LG Mainz hat eine Klage wegen etwaiger Impfschäden gegen die AstraZeneca AB zurückgewiesen (Az. 1 O 192/22). Ein pharmazeutisches Unternehmen hafte für seine Arzneimittel nach dem Arzneimittelgesetz nur dann, . . . ... [weiterlesen]
Corona-Sonderzulage an niedersächsische Beamte ist grundsätzlich pfändbar
Kategorie: Steuern und Recht | 22. August 2023
Der BGH hat entschieden, dass die gemäß § 63a des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes (NBesG) an alle Besoldungsempfänger zu zahlende Corona-Sonderzahlung keine unpfändbare Erschwerniszulage darstellt (Az. IX ZB 24/22). ... [weiterlesen]
Einwände gegen die Programmgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befreien nicht von der Zahlung des Rundfunkbeitrags
Kategorie: Steuern und Recht | 22. August 2023
Der BayVGH entschied, dass gegen die Rundfunkbeitragspflicht nicht eingewandt werden kann, der öffentlich-rechtliche Rundfunk verfehle wegen mangelnder Programm- und Meinungsvielfalt seinen verfassungsmäßigen Funktionsauftrag (Az. 7 BV 22.2642). ... [weiterlesen]
Kein Geldautomat auf Gehweg
Kategorie: Steuern und Recht | 22. August 2023
Die Aufstellung eines Geldautomaten auf dem öffentlichen Gehweg vor einem Mehrfamilienhaus muss von Bezirksämtern in Berlin nicht erlaubt werden. So entschied das VG Berlin (Az. 1 K 342.18 und 1 . . . ... [weiterlesen]
Duale Berufsausbildung: Zahl neuer Ausbildungsverträge stagniert 2022 auf niedrigem Niveau
Kategorie: Steuern und Recht | 22. August 2023
Die Zahl neuer Ausbildungsverträge ist im Jahr 2022 auf einem historisch niedrigen Niveau geblieben. Insgesamt wurden 469.900 neue Ausbildungsverträge in der dualen Berufsausbildung abgeschlossen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war . . . ... [weiterlesen]
vzbv prüft Sammelklage gegen primaholding
Kategorie: Steuern und Recht | 22. August 2023
Die primaholding GmbH belehrt in Verträgen für Strom und Gas nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands unzureichend über das Widerrufsrecht. Der vzbv prüft daher eine Sammelklage gegen die primaholding GmbH. Betroffene . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
