Steuern und Recht
Großhandelspreise im Juni 2023: -2,9 % gegenüber Juni 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juli 2023
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Juni 2023 um 2,9 % niedriger als im Juni 2022. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war das der stärkste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit . . . ... [weiterlesen]
BRAK zu Leitentscheidungsverfahren beim BGH
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Die BRAK befürwortet den vorliegenden Gesetzentwurf, da hiermit Abhilfe hinsichtlich sog. Massenverfahren geschaffen werden kann. Die einzelnen Regelungen sind jedoch noch verbesserungsfähig. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Data Act bietet große Chancen für datengetriebene Geschäftsmodelle
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Die Mitgliedstaaten der EU haben am 14.07.2023 eine Einigung zum Trilog-Verordnungsentwurf über harmonisierte Vorschriften für den fairen Zugang zu und die Nutzung von Daten (Data Act) erzielt. Die Verordnung ist . . . ... [weiterlesen]
Künstlersozialabgabe bleibt im Jahr 2024 stabil bei 5,0 Prozent
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch im Jahr 2024 unverändert 5,0 Prozent betragen. Am 14.07.2023 wurde die Ressort- und Verbändebeteiligung zur Künstlersozialabgabe-Verordnung 2024 (KSA-VO 2024) vom BMAS eingeleitet. ... [weiterlesen]
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Juli 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Die wirtschaftliche Lage im Frühsommer ist lt. BMWK nach wie vor von einer hohen Unsicherheit und uneinheitlichen Datenlage geprägt. Während sich das außenwirtschaftliche Umfeld bis zuletzt als schwach erweist, deuten . . . ... [weiterlesen]
Einzelfragen zur Abgeltungsteuer: Ergänzung des BMF-Schreibens vom 19. Mai 2022 (BStBl I S. 742)
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Dieses Schreiben ergänzt das BMF-Schreiben vom 19. Mai 2022 um Einzelfragen zur Abgeltungsteuer (Az. IV C 1 – S-2252 / 19 / 10003 :013). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Entwurf eines BMF-Schreibens zum Betriebsausgabenabzugsverbot bei Besteuerungsinkongruenzen (§ 4k EStG)
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Das BMF hat den Entwurf eines Schreibens zum Betriebsausgabenabzugsverbot bei Besteuerungsinkongruenzen (§ 4k EStG) an bestimmte Verbände zur Stellungnahme versandt. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Wettvermittlungsstellen müssen Mindestabstände einhalten
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Der im Land Berlin gesetzliche geregelte Mindestabstand von 500 Metern zwischen Wettvermittlungsstellen für Sportwetten und bestehenden Spielhallen ist rechtlich nicht zu beanstanden. Dies hat das VG Berlin entschieden (Az. VG . . . ... [weiterlesen]
Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen fehlender „Rohmessdaten“ bei Geschwindigkeitsmessung
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich der Beschwerdeführer gegen die gerichtliche Festsetzung eines Bußgeldes wegen einer vorgeworfenen Geschwindigkeitsüberschreitung wendet (Az. 2 BvR 1167/20). ... [weiterlesen]
Autowerbung auf Facebook
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Juli 2023
Wird für ein Auto geworben, sind Informationen über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen verpflichtend. Wie diese Informationen im Rahmen eines Videoclips auf Facebook übermittelt werden müssen, entschied das LG Lübeck (Az. 13 . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
