Steuern und Recht
Tübingen darf Verpackungssteuer erheben
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Die Tübinger Verpackungssteuer ist im Wesentlichen rechtmäßig. Dies entschied das BVerwG (Az. 9 CN 1.22). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Konsumklima mit schwachem Plus in die nächste Runde
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Nach der spürbaren Aufhellung im Vormonat zeigt die Verbraucherstimmung im Mai ein eher uneinheitliches Bild. Während die Einkommenserwartung zum achten Mal in Folge zulegt, müssen sowohl Anschaffungsneigung als auch Konjunkturerwartung . . . ... [weiterlesen]
Bruttoinlandsprodukt: Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist das BIP im 1. Quartal 2023 gegenüber dem 4. Quartal 2022 um 0,3 % gesunken. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
ifo Exporterwartungen gesunken (Mai 2023)
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich merklich verschlechtert. Die ifo Exporterwartungen sind im Mai auf plus 1,8 Punkte gefallen, von plus 6,5 Punkten im April. Das ist der . . . ... [weiterlesen]
Paket für die digitale Verwaltung im Kabinett beschlossen
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Die Bundesregierung hat das Paket für die digitale Verwaltung im Kabinett beschlossen. Ziel ist es, dass Bürgern sowie Unternehmen mehr Verwaltungsdienstleistungen digital in Anspruch nehmen können. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Widerruf der Registrierung eines Inkassodienstleisters
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Der Widerruf der Registrierung eines Inkassounternehmens wegen dauerhaft unqualifizierter Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Internetseite „www.probenheld.de“ und der App „Park & Collect“ war voraussichtlich rechtmäßig. Dies entschied das OVG Nordrhein-Westfalen . . . ... [weiterlesen]
Entwurf des Pflegestudiumstärkungsgesetzes beschlossen – Bessere Bedingungen für Pflegestudierende
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Das Pflegestudium soll attraktiver werden: Eine Ausbildungsvergütung für Studierende sowie die vereinfachte Anerkennung ausländischer Abschlüsse sind nur zwei der neuen Regelungen. Das Kabinett hat den Entwurf des Pflegestudiumstärkungsgesetzes beschlossen. ... [weiterlesen]
Einschätzung der Produktivität beeinflusst Homeoffice-Angebote
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Mai 2023
Wie eine aktuelle Studie des ZEW zeigt, wirkt sich eine verbesserte Einschätzung der Produktivität im Homeoffice positiv auf die langfristige Verbreitung von Homeoffice-Angeboten aus. Wenn Unternehmen die Produktivität der Beschäftigten . . . ... [weiterlesen]
Profifußballer – pandemiebedingter Saisonabbruch – keine Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrags aufgrund einer einsatzabhängigen Verlängerungsklausel
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Mai 2023
Laut BAG ist der Arbeitsvertrag eines Profifußballers, in dem eine Vertragsverlängerung an eine – nicht erreichte – absolute Mindesteinsatzzahl gebunden war, im Hinblick auf den unvorhersehbaren pandemiebedingten Saisonabbruch weder im . . . ... [weiterlesen]
OLG Hamm zum Urheberrecht: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Mai 2023
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de