Steuern und Recht
Verwechslungsgefahr bei Werbung für Automarken
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Das LG München I hat in einem Markenstreit zwischen zwei Automobilherstellern zugunsten der Klageseite entschieden und der Beklagten die angegriffene Werbung für seine geplanten Automobile „ES 6“ bzw. „ES 8“ . . . ... [weiterlesen]
Novellierte Bundesförderung effiziente Gebäude
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Zum 1. Januar 2023 ist die novellierte Bundesförderung für effiziente Gebäude in Kraft getreten. Mit neuen Förderboni und leichteren Förderbedingungen will die Bundesregierung möglichst viele Menschen bei der energetischen Sanierung . . . ... [weiterlesen]
Körperschaftsteuerrechtliche Zulässigkeit einer sog. Einheits-GmbH & Co. KG
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Das FG Niedersachsen hatte über mehrere Fragestellungen im Zusammenhang mit der körperschaftsteuerlichen Organschaft zu entscheiden (Az. 1 K 17/20). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Mitgliedsbeiträge für ein Fitnessstudio zur Durchführung eines ärztlich verordneten Funktionstrainings (Wassergymnastik) keine außergewöhnlichen Belastungen
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Das FG Niedersachsen hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit Aufwendungen für die Durchführung von Funktionstraining (ärztlich verordnete Wassergymnastik) in einem Fitnessstudio als außergewöhnliche Belastungen i. S. d. § . . . ... [weiterlesen]
BFH zur Einlage i. S. des § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob die Zahlung eines Kommanditisten an die KG allein aufgrund von Zweck, tatsächlichem Willen oder materiellem Gehalt der Zahlung als Einlage im . . . ... [weiterlesen]
BFH: Keine Steuerbefreiung gemäß § 3 Nr. 1 Buchst. d EStG bei Zuschüssen aufgrund eines Tarifvertrags
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob eine dem Zuschuss zum Mutterschaftsgeld angelehnte Zahlung, die im Rahmen eines arbeitnehmerähnlichen Beschäftigungsverhältnisses zufließt, aus dem unstreitig Einkünfte aus selbstständiger Arbeit erzielt . . . ... [weiterlesen]
BFH: Anwartschaft auf den Bezug von GmbH-Anteilen im Rahmen einer Kapitalerhöhung
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Eine Anwartschaft auf den Bezug von Geschäftsanteilen an einer GmbH im Rahmen einer Kapitalerhöhung liegt erst dann vor, wenn das Bezugsrecht selbstständig übertragbar ist. Dies setzt voraus, dass die Kapitalerhöhung . . . ... [weiterlesen]
BFH: Erweiterte unbeschränkte Schenkungsteuerpflicht
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Der BFH hatte zu entscheiden, ob die sog. erweiterte unbeschränkte Erbschaft- und Schenkungsteuerpflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 i. V. m. Satz 2 Buchst. b ErbStG . . . ... [weiterlesen]
Forschungszulage gewinnt an Fahrt
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Die im Jahr 2020 eingeführte steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen („Forschungszulage“) wird lt. ZEW zunehmend stärker genutzt. Bislang haben mehr als 7.200 Unternehmen über 14.000 Vorhaben zur Genehmigung eingereicht. Der Maschinen- . . . ... [weiterlesen]
Unterhaltsrechtliche Leitlinien des KG Berlin für 2023 veröffentlicht
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Januar 2023
Die Familiensenate des Kammergerichts Berlin haben ihre unterhaltsrechtlichen Leitlinien für die Zeit ab dem 1. Januar 2023 veröffentlicht. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
