Steuern und Recht
Hitze an Bord
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Das LG Frankfurt entschied, dass eine Fluggesellschaft nach der Flugastrechteverordnung zwar verpflichtet ist, eine Entschädigung für eine mehrstündige Verspätung zu zahlen, darüber hinaus jedoch kein Schmerzensgeld wegen zu hoher Temperaturen . . . ... [weiterlesen]
Club ohne Strandzugang, Pool, Wellness, Tennis oder Bistro in der Pandemie
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Das LG Frankfurt hat entschieden, dass die Schließungen und Einschränkungen im Club der Beklagten Reisemängel darstellen und zur Minderung berechtigen. Die Einschränkungen aufgrund der Pandemie seien nicht dem sog. allgemeinen . . . ... [weiterlesen]
Boarding und Deboarding von Personen mit eingeschränkter Mobilität
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Das LG Frankfurt entschied, dass eine Fluggesellschaft nach der Flugastrechteverordnung verpflichtet ist, Personen mit eingeschränkter Mobilität und deren Begleitpersonen Vorrang bei der Beförderung einzuräumen – das gilt sowohl beim Ein- . . . ... [weiterlesen]
Keine Entschädigung für Reiseveranstalter nach Stornierung wegen Corona
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Das LG Frankfurt bejahte einen Anspruch des Klägers auf vollständige Rückerstattung des Reisepreises nach dem Rücktritt vom Reisevertrag wegen der sich seinerzeit abzeichnenden Beschränkungen in Folge der Corona-Pandemie (Az. 224 . . . ... [weiterlesen]
Auswirkungen der IED-Novelle auf Unternehmen
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Die Auswirkungen der geplanten Änderungen zur Industrieemissionsrichtlinie (IED-Richtlinie) seien „im Einzelnen noch nicht abschätzbar“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (20/3108) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/2945). ... [weiterlesen]
Die Inflation frisst die Ersparnisse der Deutschen auf
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Die Sparpolster aus der Corona-Zeit seien bei vielen Haushalten nunmehr abgeschmolzen. Gleichzeitig würden die Verbraucherpreise weiter kräftig steigen. Damit werde der private Konsum im weiteren Verlauf des Jahres als Konjunkturmotor . . . ... [weiterlesen]
Gebührenordnung für Ärzte soll modernisiert werden
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Die Bundesregierung hält eine Neufassung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für geboten (20/3103). Es sei unbestritten, dass die GOÄ das medizinische Leistungsgeschehen nicht mehr hinreichend abbilde. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Warnung vor falschen E-Mails im Namen der Bundesregierung
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Gefälschte E-Mails im Namen der Bundesregierung, die zur Verifizierung der Kreditkarte auffordern, sind derzeit im Umlauf. Bis zum 31. August müsse man angeblich handeln, damit die Karte weiter genutzt werden . . . ... [weiterlesen]
Grundsteuererklärung: BdSt fordert Fristverlängerung
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Eigentümer von rund 36 Millionen Grundstücken müssen bis Ende Oktober eine Grundsteuererklärung einreichen. Der BdSt fordert eine Fristverlängerung bis Ende Januar 2023. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Keine Novellierung der Handwerksordnung geplant
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2022
Die vierte Novelle der Handwerksordnung soll überprüft werden um zu evaluieren, inwiefern das Gesetz in Bezug auf den Schutz von Leben und Gesundheit, den Erhalt von Kulturgütern und immateriellem Kulturerbe, . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
