News aus der Wirtschaftswelt

Konsumklima im Aufwind

Kategorie: Wirtschaft | 30. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Stimmung der Verbraucher zeigt zu Jahresbeginn eine für das Konsumklima positive Entwicklung. Einkommenserwartung und Anschaffungsneigung können ihr ohnehin hohes Niveau noch einmal übertreffen. Dagegen werden die generellen konjunkturellen Aussichten . . . ... [weiterlesen]

Neue Regelungen für Ehen und Lebenspartnerschaften in Europa

Kategorie: Recht | 30. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Güterrechtsverordnungen sind ein Meilenstein, der das internationale Familienrecht in der europäischen Union erheblich vereinfachen wird. Seit dem 29.01.2019 werden die neuen Regelungen auf sämtliche Fragen des ehelichen Güterstands und . . . ... [weiterlesen]

Tempo 100 am Bielefelder Berg rechtmäßig

Kategorie: Recht | 30. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h für einen etwa 3 Kilometer langen Abschnitt der A 2 zwischen den Anschlussstellen Bielefeld-Süd und Bielefeld-Ost in Fahrtrichtung Hannover ist rechtmäßig. So entschied das OVG . . . ... [weiterlesen]

Neuregelungen im Februar 2019

Kategorie: Recht | 29. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Bundesregierung informiert über die gesetzlichen Neuregelungen ab Februar 2019: Arzneimittel werden fälschungssicherer, für die nächste Periode des Emissionshandels gibt es Änderungen und für Staubsauger gibt es kein Energielabel mehr. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Einigung auf neue Regeln für grenzüberschreitenden elektronischen Handel

Kategorie: Recht | 29. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Europäisches Parlament und Rat haben sich auf neue Regeln für den Online-Verkauf von Waren und die Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen geeinigt. Die Kommission begrüßte die vorläufige Einigung. Der Schutz . . . ... [weiterlesen]

Niedersächsische Steuerfahndung bringt Fiskus 151 Millionen Euro

Kategorie: Steuern | 29. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Rund 270 niedersächsische Steuerfahnder haben für den Fiskus im Jahr 2018 rund 151 Millionen Euro Mehrsteuern festgestellt. Auch die konsequente Verfolgung missbräuchlicher Steuergestaltung sei Grundlage des staatlichen Anspruchs auf rechtskonformes . . . ... [weiterlesen]

Zur Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

Kategorie: Recht | 29. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat in zwei Verfahren zur Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende Stellung genommen (Az. VI ZR 495/16, VI ZR 318/17). Weitere Informationen: Zur Haftung . . . ... [weiterlesen]

Aktive Durchsetzung des Wettbewerbsrechts trägt laut Kommissionsbericht zu erschwinglichen und innovativen Arzneimitteln bei

Kategorie: Recht | 29. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Ein Bericht der EU-Kommission zeigt auf, dass die auf EU- und auf nationaler Ebene betriebene aktive Durchsetzung des Wettbewerbsrechts im Arzneimittelsektor sowohl zu erschwinglicheren Arzneimitteln und einer größeren Auswahl für . . . ... [weiterlesen]

"Festlegung der Richtwerte" in Baden-Baden: Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten

Kategorie: Recht | 29. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das SG Karlsruhe entschied, dass die „Festlegung der Richtwerte“ der Stadt Baden-Baden zur Bestimmung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft (gem. § 22 Abs. 1 SGB II) nicht den Anforderungen . . . ... [weiterlesen]

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Verpflichtung zur Übermittlung von IP-Adressen

Kategorie: Recht | 29. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Es verstößt nicht gegen das Grundgesetz, dass der Anbieter eines E-Mail-Dienstes im Rahmen einer ordnungsgemäß angeordneten Telekommunikationsüberwachung verpflichtet ist, den Ermittlungsbehörden die Internetprotokolladressen der auf ihren Account zugreifenden Kunden auch . . . ... [weiterlesen]