News aus der Wirtschaftswelt

Elefantendame "Buba" darf vorerst in Einzelhaltung bei Zirkusfamilie bleiben

Kategorie: Recht | 7. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das VG Osnabrück hat dem Eilantrag eines Elefantenhalters gegen eine für sofort vollziehbar erklärte tierschutzrechtliche Verfügung des Landkreises Osnabrück zum Teil stattgegeben. Sie hat die aufschiebende Wirkung seiner im Mai . . . ... [weiterlesen]

Rettungsdienst im Landkreis Hersfeld-Rotenburg

Kategorie: Recht | 7. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das VG Kassel hat die Vergabepraxis des Landkreises Hersfeld-Rotenburg bei Rettungsdienstaufträgen für rechtswidrig erachtet (Az. 5 K 939/13). Weitere Informationen: Rettungsdienst im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

Erstattung der Kosten für medizinische Fußpflege bei eingewachsenem Zehennagel

Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Laut LSG Berlin-Brandenburg ist die Nagelspangenbehandlung zur Korrektur einer eingewachsenen Zehe eine ärztliche Leistung. Wenn jedoch kein Arzt die Leistung erbringen wolle, die Leistung aber medizinisch notwendig sei, liege ein . . . ... [weiterlesen]

Vorlage an das BVerfG wegen der Zweitveröffentlichungspflicht von Hochschullehrern in Baden-Württemberg

Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Der VGH Baden-Württemberg hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob § 44 Abs. 6 des Landeshochschulgesetzes gegen Art. 71, Art. 73 Abs. 1 Nr. 9 GG verstößt. Nach der Überzeugung . . . ... [weiterlesen]

Kosten einer Behandlung in türkischer Privatklinik sind nur teilweise zu erstatten

Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Laut LSG Hessen muss eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung Leistungen in der Türkei nur nach türkischem Recht erbringen. Dies umfasse regelmäßig keine Behandlungen in einer Privatklinik (Az. L 8 KR 395/16). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Anschaffungsnahe Herstellungskosten im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG

Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das BMF hat die Grundsätze der BFH-Urteile vom 14.06.2016 übernommen, wonach zu den anschaffungsnahen Herstellungskosten sämtliche Aufwendungen für bauliche Maßnahmen gehören, die im Rahmen einer Instandsetzung und Modernisierung im Zusammenhang . . . ... [weiterlesen]

Steuervergünstigungen auf dem Prüfstand

Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Der Bundesrechnungshof sieht mittel- und langfristig „erhebliche finanzwirtschaftliche Herausforderungen“ für den Bundeshaushalt. Um die Tragfähigkeit des Haushalts langfristig abzusichern und ihn strukturell zu entlasten, mahnt der Rechnungshof unter anderem den . . . ... [weiterlesen]

Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen

Kategorie: Steuern | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Das BMF hat in einem neuen Schreiben das BMF-Schreiben vom 24. Mai 2017 ergänzt. Nach Rz. 57 wird Rz. 57a eingefügt, wonach es bei Basisrenten nicht zu einer Beitragsrückerstattung kommen . . . ... [weiterlesen]

Urteil gegen Facebook: Datenschutzeinwilligung ungenügend

Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Facebook darf personenbezogene Daten seiner in Deutschland lebenden Nutzer nicht ohne deren wirksame Einwilligung herausgeben. In Facebooks App-Zentrum, in dem Computerspiele von Drittanbietern angeboten werden, wurden Nutzer nicht ausreichend über . . . ... [weiterlesen]

Frankfurter Sparkasse gibt Unterlassungserklärung ab

Kategorie: Recht | 6. November 2017 | Quelle: www.datev.de

Die Frankfurter Sparkasse ist auf Grund von Verbraucherbeschwerden mit einer intransparenten Zinsanpassungsklausel im Sparvertrag mit der Bezeichnung Vermögensplan auffällig geworden. Nach der Abmahnung durch die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hat sie eine . . . ... [weiterlesen]