News aus der Wirtschaftswelt

EU-Konsumklima bleibt freundlich

Kategorie: Wirtschaft | 21. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Die positive Stimmung der europäischen Verbraucher hat sich auch im zweiten Quartal 2017 fortgesetzt. Nach dem Neunjahreshoch zu Beginn des Jahres blieb das Konsumklima lt. GfK für die EU 28 . . . ... [weiterlesen]

Abbrucharbeiten am Feuerwehrgerätehaus können im Einzelfall Feuerwehrdienst sein

Kategorie: Recht | 21. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat den Anspruch eines Arbeitgebers auf Ersatz von Lohnfortzahlungen gegen die Gemeinde wegen der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers bejaht, der als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr an Abrissarbeiten . . . ... [weiterlesen]

Ausgleich für unionsrechtswidrige Zuvielarbeit von Feuerwehrbeamten in den Städten Potsdam, Oranienburg und Cottbus

Kategorie: Recht | 21. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Feuerwehrbeamte, die sich freiwillig bereit erklärt haben, über die unionsrechtlich zulässige Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche hinaus Dienst zu leisten, können hierfür von ihren Dienstherrn – den beklagten . . . ... [weiterlesen]

Fehlende Beitragsentlastung für Eltern in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht verfassungswidrig

Kategorie: Recht | 21. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Das BSG hat entschieden, dass es nicht gegen die Verfassung verstößt, wenn von Eltern wegen ihrer Betreuungs- und Erziehungsleistungen keine niedrigeren Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung gefordert werden (Az. B 12 . . . ... [weiterlesen]

Soldaten zu Recht entlassen

Kategorie: Recht | 21. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Die Entlassung von vier Soldaten des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen in Pfullendorf wegen ihrer Teilnahme an Aufnahmeritualen war rechtens. Das entschied das VG Sigmaringen (Az. 5 K 1899, 1934, 3459 und . . . ... [weiterlesen]

Zulässigkeit einer in Polnisch abgefassten Klage

Kategorie: Steuern | 20. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Das FG Hamburg hat eine in polnischer Sprache verfasste Klageschrift als rechtswirksam und damit auch fristwahrend angesehen. Er weicht damit von der ganz herrschenden Meinung in Judikatur und Literatur ab, . . . ... [weiterlesen]

Fragen zum sog. ʺAbgasskandalʺ waren nicht zu prüfen

Kategorie: Recht | 20. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Hamm hat über Feststellungsanträge in einem – im ursprünglichen Klagebegehren erledigten – Rechtsstreit eines vom sog. Abgasskandal betroffenen VW-Kunden aus Herten gegen ein Autohaus aus Bochum entschieden (Az. . . . ... [weiterlesen]

Mehr selbständige Freiberufler

Kategorie: Wirtschaftsprüfung | 20. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Die Zahl der selbständigen Freiberufler ist laut Bundesverband der Freien Berufe (BFB) zwischen Jahresbeginn 2016 und 2017 von 1,344 Millionen auf 1,382 Millionen Personen gestiegen – ein Gesamtplus von 2,8 . . . ... [weiterlesen]

Knapp 12 Prozent der Kommunen erhöhen 2017 die Hebesätze

Kategorie: Steuern | 20. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Die Hebesätze für die Realsteuern stiegen nach den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz im Jahr 2017 im Durchschnitt aller Kommunen leicht an. Die Grundsteuer B sei am häufigsten betroffen. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Entlassung eines Polizisten aus dem Probebeamtenverhältnis wegen Vortäuschung von Dienstunfähigkeit

Kategorie: Recht | 20. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Das VG Cottbus hat den Eilantrag eines Polizisten gegen seine Entlassung aus dem Dienstverhältnis auf Probe zurückgewiesen. Sein Verhalten begründe Zweifel an der charakterlichen Eignung des Beamten (Az. 4 L . . . ... [weiterlesen]